Vertragsübernahme und Aufrechnung des verbleibenden Vertragspartners

契約上の地位の移転は、契約関係に残留する者に不利益を及ぼしうる。これは、直接には効果の問題であるものの、地位の移転に対するこの者の関与という要件にも関係する。本稿では、要件検討の端緒の意味も込めつつ、この不利益のうち、特に地位の移転後におけるこの者による相殺の可否について検討を行った。これについては、相殺に供される債権間の関連性に着目するドイツの議論が示唆を与えるとともに、類似する立場を採るわが国の民法改正案が参照される。Durch die Vertragsübernahme kann sich die Lage des im Vertrag verbleibenden Vertragspartners verschlechtern. Dabei geht es nicht nur um die unmittelbaren Folgen, sondern auch um die Beteiligung der verbleibenden Partei, die Voraussetzung für die Vertragsübernahme ist. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Aufrechnungsmöglichkeit des verbleibenden Vertragspartners nach der Vertragsübernahme und versucht, einen Ansatz zur Klärung der entsprechenden Voraussetzungen herauszuarbeiten. Dazu wird sowohl die deutsche Lehre herangezogen, nach der bei der Aufrechnungsmöglichkeit auf die Konnexität zwischen Gegenforderung und Hauptforderung abgestellt wird, als auch der Reformentwurf zum Japanischen Zivilgesetz, in dem ein der deutschen Lehre ähnlicher Standpunkt vertreten wird.研究ノート(Note