Der Villacher Kirchtag : rechtliche Grundlagen des größten Brauchtumsfestes Österreichs

Der Villacher Kirchtag gilt als das größte Brauchtumsfest Österreichs. Um diese jährlich in der Villacher Innenstadt stattfindende Veranstaltung jedoch überhaupt abhalten zu können, müssen vom Veranstalter zahlreiche Rechtsvorschriften eingehalten und etliche Bewilligungen beantragt werden. Ziel dieser Diplomarbeit war es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen die von der kompetenzrechtlichen Einordnung über die veranstaltungsrechtlichen Bestimmungen bis hin zur Anwendung zahlreicher Materiengesetze reichen zu geben. Als öffentliche Veranstaltung unterliegt der Villacher Kirchtag dem Veranstaltungswesen, welches gem Art 15 B-VG in Gesetzgebung und Vollziehung Landessache ist. In weiterer Folge fällt er unter den Anwendungsbereich des K-VAG 2010, welches für ein Fest dieser Größe die Bewilligungspflicht vorsieht. Als Veranstaltungsstätte des Villacher Kirchtages dienen Teile der Villacher Innenstadt. Im Jahr 2015 wurde für diese Veranstaltungsstätte eine unbefristete Genehmigung beantragt, die auch für die kommenden Jahre gilt. Im Rahmen des Villacher Kirchtages wird auch der sogenannte Jakobimarkt abgehalten, für dessen Durchführung es einer gewerberechtlichen Bewilligung bedarf. Für das Abbrennen des Feuerwerkes wird eine Bewilligung nach dem PyroTG 2010 benötigt. Darüber hinaus müssen straßenpolizeiliche Bewilligungen, unter anderem für die Benützung von Straßen zu verkehrsfremden Zwecken sowie für das Befahren der Fußgängerzone, eingeholt werden. Weiters ist das Aufstellen von Werbeanlagen nach dem K-OBG 1990 bewilligungspflichtig. Außerdem ist die Beantragung einer wasserrechtlichen Bewilligung, aufgrund der Errichtung zweier Holzkonstruktionen im Hochwasserabflussbereich der Drau, erforderlich. Da das Thema Sicherheit bei Veranstaltungen eine große Rolle spielt, werden schließlich die Aufgaben der Polizei, Rettung, Feuerwehr und des Ordnerdienstes im Rahmen des Villacher Kirchtages behandelt.The Villacher Kirchtag is the largest traditional festival in Austria. To enable its annual holding in the center of Villach, the organizer must comply with numerous laws and apply for several approvals. The aim of this thesis was to give a comprehensive overview of the legal bases of the Villacher Kirchtag. As a public event, it is subject to the autonomous sphere of action of the federal states according to Art 15 B-VG (Federal Constitution). As a consequence, it is subject to the scope of the K-VAG 2010 (Carinthian Act on Public Events) and therefore an approval is needed according to the regulations of this law. Parts of the center of Villach serve as the event site, for which an open-ended approval was applied in 2015. Within the scope of the Villacher Kirchtag also the so-called Jakobimarkt and fireworks take place, for which approvals are needed. Additional approvals are also required for the use of roads for non-transport purposes, for driving in the pedestrian-zone, for setting up advertising systems and for building two wooden constructions in the flood-outflow area of the river that flows through the city center of Villach. Since the issue of security plays a major role at events, the tasks of the police, ambulance, fire brigade and security service, within the scope of the Villacher Kirchtag, are also described in this thesis.vorgelegt von Alexandra PutzAbweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der VerfasserinKarl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2016(VLID)139020