Internationale Aspekte der Umweltverträglichkeitsprüfung

In der österreichischen Rechtsordnung sind bestimmte Großprojekte, von welchen erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind, einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu unterziehen. In diesem Verfahren sollen die mit dem Vorhaben zusammenhängenden Umweltauswirkungen festgestellt, beschrieben und beurteilt werden. Auch wenn das UVP-Verfahren in vielen Belangen auf den Standort des Vorhabens abstellt und als nationales Genehmigungsverfahren ausgestaltet ist, ist es klar, dass Umweltauswirkungen nicht vor Staatsgrenzen halt machen. Dies ist vor allem für Vorhaben von Bedeutung, die entweder grenzüberschreitend errichtet werden oder sich in einem Staat befinden, jedoch Auswirkungen auf die Umwelt eines anderen Staates haben. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie grenzüberschreitenden und somit internationalen Fragestellungen im österreichischen UVP-Verfahren nach dem UVP-G 2000 Rechnung getragen wird. Dazu wird der völker- und unionsrechtliche Einfluss (Espoo-Konvention und UVP-RL) auf das österreichische UVP-Verfahren näher beleuchtet. In weiterer Folge wird die UVP-Plicht in Bezug auf grenzüberschreitende Aspekte dargestellt. Anschließend wird die Beteiligung am UVP-Verfahren seitens fremder Staaten bzw. der ausländischen, von den Auswirkungen des Vorhabens betroffenen Öffentlichkeit sowie der Einfluss grenzüberschreitender Sachverhalte auf die UVP-Entscheidung erläutert.In the Austrian legal system, certain big scale projects which are likely to cause significant environmental impacts are object to an Environmental Impact Assessment (EIA). This procedure is aiming to identify, describe and assess the impacts caused by the project. Even though the EIA procedure is focused in many ways on the location of the project and is shaped as a national consent procedure, it is clear that environmental impacts do not stop at national borders. This is especially important for transboundary projects or projects built in one state but which could possibly influence another states environment. This thesis lays its focus on the question, how transboundary and therefor international issues are taken into account by the Austrian EIA procedure according to the Environmental Impact Assessment Act 2000. In order to do so the influence of International and European Union Law (for example the Espoo-Convention and the EIA Directive) on the transposition into Austrian law will be examined. Furthermore, the obligation to do an EIA in relation to transboundary aspects will be illustrated. In conclusion, the role of the foreign public concerned as well as another states participation in such a procedure is analysed.vorgelegt von Mario MicelliAbweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers/der VerfasserinKarl-Franzens-Universität Graz, Diplomarbeit, 2016(VLID)136317