Die Zentralasienpolitik der EU am besonderen Beispiel der Strategie für eine neue Partnerschaft 2007 - 2013

Die Region welche hier als politisches Zentralasien bezeichnet wird, besteht aus den ehemaligen Sowjetrepubliken und heute unabhängigen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadjikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Nach dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion, bestand kaum ein politisches Interesse an dieser Region. Die Russische Föderation wandte ihr Augenmerk gen Westen, die Volksrepublik China hatte weder den politischen Willen, noch die ökonomische Hebelkraft um eine aktive politische Rolle in der Region zu übernehmen, für die USA und die EU waren die Steppen und Berge der jungen Republiken politisches Niemandsland. Diese Situation änderte sich schlagartig mit dem Beginn des 21. Jahrhunderts. Die Angriffe des 11. September 2001, das militärische Eingreifen in Afghanistan, die Preisanstiege an den Energieträgerbörsen sowie die aufblühende Angst vor islamistischem Fundamentalismus und Extremismus bzw. Separatismus und Terrorismus haben die Region wieder stärker in den Fokus der Geopolitik gestellt. Die Strategie der EU besteht aus einer "Europäisierung" der Region im Sinn der Ausbreitung demokratischer Grundsätze, verantwortungsvoller Staatsführung, Bildung und Förderung der ökonomischen Entwicklung zur Sicherung von Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Die EU sieht sich in diesem Zusammenhang als erfolgreiches Rollenbeispiel für regionale Integration und als Friedensprojekt, doch findet sie sich in ideologischen Konkurrenzsituation mit den zuvor erwähnten global players wieder, welche durch die steigende geopolitische Rolle Zentralasiens, ihre Interessen auch weltanschaulich gesichert sehen wollen. Auf der anderen Seite sehen wir eine nach wie vor im politischen System der Sowjetunion geschulte zentralasiatische Elite, welche autoritär herrscht und auch im Hinblick auf einen islamischen nationalen Traditionalismus, kaum an Veränderungen interessiert ist. Die Herausforderung für die europäischen Beamten und Diplomaten besteht also aus a) der Identifikation der politischen Felder und Institutionen welche sich als günstig für Kooperation zwischen Zentralasien und der EU darstellen, b) die Konkretisierung spezifischer politischer und ökonomischer Hilfsprogramme und c) die Vorausahnung möglicher Konfliktfelder sowohl mit den lokalen Eliten als auch mit anderen politischen Akteuren. Hierfür erläutert der Autor die Europäische Definition des Begriffes „Zentralasien“ und schneidet die Geschichte der Region bis zur Unabhängigkeit an. Es folgt ein Einblick in die Entwicklung der EU als außenpolitischer Akteur und die Definition der fünf außenpolitischen Themenfelder der EU nach Karen Smith (regionale Kooperation, Menschenrechte, Demokratie und verantwortungsvolle Staatsführung, Konfliktprävention, der Kampf gegen international organisierte Kriminalität). Der analytische Teil der Arbeit, welcher darin besteht die Situation und die Herausforderungen in diesen fünf Feldern zu analysieren und dann die Instrumente in der Strategie für eine neue Partnerschaft zu identifizieren die hier anpacken wollen und c)nach dieser Analyse die Position der anderen Großmächte (USA, Russland, China) die Einfluss auf die Region nehmen wollen. Die Conclusio wird zeigen wo die EU mit der Strategie erfolgreich sein kann und wo sie ihre Ziele kaum erreichen wird