Digitale BürgerInnenbeteiligung – e-Partizipation als neuer Anspruch gesellschaftlicher Teilhabe

E-Partizipation ist kein neues Phänomen. Vor einigen Jahren noch eher Nischenthema, versuchen mittlerweile immer mehr Organisationen, Parteien und Gemeinden mit Hilfe des Internets die Menschen in die unterschiedlichsten gesellschaftlichen und politischen Kontexte einzubinden. Die Frage nach den Chancen wie auch Risiken einer digitalisierten Beteiligung ist dabei zentraler Bestandteil einer wachsenden wissenschaftlichen sowie gesellschaftlichen Debatte. Die Frage wie e-Partizipation prinzipiell zu begreifen ist – als Digitalisierung bestehender oder als Integration neuer Aspekte und Ansprüche von BürgerInnenbeteiligung – wird dabei weitgehend vernachlässigt. Dieser Frage wird in der Masterarbeit nachgegangen und vor dem grundlegenden Verständnis betrachtet, dass Technik nicht als außergesellschaftliches Phänomen, sondern vielmehr als immanenter Bestandteil von Gesellschaft zu verstehen ist und in einem wechselwirkenden Einflussverhältnis zu ihr steht. Dabei wird gezeigt, dass e-Partizipation nicht nur als Möglichkeit verstanden werden darf etablierte Beteiligungsverfahren zu digitalisieren, sondern auch als Perspektivenwechsel hin zu einer deliberativeren BürgerInnenbeteiligung zu begreifen ist. Ausgehend von einem deliberativen Demokratieverständnis, wird dazu das Internet als Interaktivitätsraum betrachtet und aufgezeigt, dass das Internet nicht als multidirektionaler Kommunikationsraum, sondern als Handlungsraum verstanden werden muss, der es über den Kommunikationsakt hinaus ermöglicht Einfluss auf Ablauf und Struktur einer Kommunikation auszuüben, wodurch deliberative Strukturen etabliert werden können. Dem wird eine wissenschaftliche e-Partizipationsdebatte wie auch der Online-BürgerInnenhaushalt Köln von 2010 als Praxisbeispiel gegenübergestellt und aufgezeigt, dass sowohl im wissenschaftlichen Diskurs wie auch in der praktischen Anwendung e-Partizipation vor allem im Rahmen liberal-demokratischer Denkstrukturen betrachtet wird. Wohingegen der Interaktivitätsaspekt weitgehend vernachlässigt wird, wodurch es in der Betrachtung zu einer Missachtung des deliberativen Potenzials von e-Partizipation kommt