Die Landrechte der indigenen Bevölkerung Malaysias

Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit der Landrechtssituation der indigenen Bevölkerung in Malaysia. Ihr Hauptanliegen ist die Beantwortung der Frage, ob und in wieweit die in der malaysischen Verfassung und in anderen Landrechtsordnungen festgeschriebenen Gesetze hinsichtlich der Landrechte der Indigenen auch in der Praxis tatsächlich eingehalten werden. Ziel der Arbeit ist es darzustellen, ob Indigene in Malaysia ihren Landbesitz gegenüber dem Staat rechtsgültig geltend machen können oder nicht und in welchen Fällen der malaysische Staat einen native title anerkennt. Einen Hauptteil der Arbeit bildet die Fallanalyse wichtiger Gerichtsurteile in Malaysia sowie in den Staaten Australien und Kanada, da diese die Entwicklung des native title stark geprägt haben, was schließlich auch Auswirkungen auf die malaysische Rechtsprechung haben sollte. Nach der Einleitung im ersten Kapitel bietet das zweite Kapitel der Arbeit zunächst einen allgemeinen Überblick über die gegenwärtige Situation der indigenen Bevölkerung in Malaysia. Im Dritten folgt eine Beschreibung des historischen Zusammenschlusses von Westmalaysia mit den Staaten Sabah und Sarawak, um nachvollziehbar zu machen, weshalb die Indigenen je nach ihrer Herkunft auch vor dem Gesetz unterschiedlich behandelt werden. Kapitel vier dient der Begriffsbestimmung von indigenous, native und aborginal, um verständlich zu machen welche Kriterien man erfüllen muss, um unter die Verwendung dieser Begriffe zu fallen. Anschließend wird im fünften Kapitel das internationale Recht im Hinblick auf die Rechte indigener Völker näher betrachtet, wobei festgestellt werden kann, dass der hierüber stattfindende Diskurs auch in Malaysia zunehmend an Bedeutung gewinnt, was auch durch die Anerkennung der UNDRIP durch den malaysischen Staat zum Ausdruck kommt. Andere wichtige Abkommen wie die ILO 169 wurden allerdings nicht ratifiziert und sind in Malaysia deshalb auch nicht rechtsbindend. Kapitel sechs widmet sich dem native title und seiner Ausprägung in Australien, Kanada und Malaysia. Die beiden ersten Länder werden deshalb genauer analysiert, weil sie wie bereits erwähnt die Entwicklung des native title stark geprägt haben und dies auch in den Entscheidungen malaysischer Gerichtsfälle zum Tragen kommt. In den Kapiteln sieben und folgende versuche ich die Landrechtsentwicklung in Malaysia sowie die aktuelle Situation der Indigenen darzustellen, die vor allem unter dem Verlust ihres Landbesitzes aufgrund großer staatlicher Projekte oder Begehrlichkeiten internationaler Konzerne zu leiden haben. 129 Die Arbeit schließt mit einer Fallanalyse malaysischer Gerichtsurteile ab, wobei hier drei Gerichtsentscheidungen ausgewählt wurden, die für künftige Entscheidungen von hoher Relevanz sein dürften