Demokratieförderung der EU

Das Forschungsziel dieser Arbeit ist das Erfassen von Leitlinien und Themenkonjunkturen in der EU-Demokratieförderung und die Einbettung in einen zeitlichen Verlauf. Untersucht wurde die Demokratieförderungspolitik der Europäischen Union (EU-Kommission und, wenn relevant, Europäisches Parlament und Rat). Dies wurde durch Rezeption des wissenschaftlichen Diskurses erfasst, wobei die EU-Demokratieförderungspolitik gegenüber der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP) beispielhaft aufgearbeitet wurde. Als erstes wurde die geopolitische Einbettung der Demokratieförderungspolitik in einem zeitlichen Verlauf untersucht. Dabei standen die Jahre nach Ende des Kalten Krieges im Zentrum, allerdings wurde für eine umfassende Darstellung Rückgriffe auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg vorgenommen, denn das geopolitische Umfeld zeigt maßgebliche Auswirkungen auf das Verständnis von und den Umgang mit Demokratieförderungspolitik. Daraus wurden fünf Themen herausgearbeitet, die mit Demokratieförderung im Diskurs verknüpft waren. Diese sind Konditionalität, als dessen Kennzeichen sich das geopolitische Umfeld zeigte; außerdem die Frage nach Legitimität, die sich immer dann zu stellen schien, wenn sich der Erfolg von Demokratieförderung nicht einstellen wollte; Bedarfsorientierung im Zusammenhang mit Ownership als weiteres Thema, dessen Relevanz sich im Diskurs allerdings nicht bestätigt fand; untrennbar mit Demokratie und Demokratieförderung verbunden ist Good Governance, wie sich in der Analyse auch bestätigte; schließlich Armutsbekämpfung, das als Oberziel der Entwicklungspolitik vergleichsweise geringen Eingang in den Diskurs zu Demokratieförderung gefunden hat