Abschreckung ohne Ende? : Die ambivalente Nuklearwaffenpolitik Großbritanniens und Frankreichs

Die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsabkommens, die im Jahr 2005 angesetzt ist, droht zu scheitern. Nachdem sich die Kernwaffenstaaten in den 1990er Jahren gegenüber den Regeln eines Nichtverbreitungsregimes offen zeigten, sind es heute neben den USA vor allem Großbritannien und Frankreich, die sich wieder stärker zu einer Politik der Abschreckung bekennen. Damit steht ihr Handeln im Widerspruch zu den Verpflichtungen, die sich diese Staaten mit der Ratifizierung des Nichtverbreitungsvertrags selbst auferlegt haben. Bei den Nicht-Kernwaffenstaaten erregen die "Privilegierten" damit zwangläufig Unmut. Doch was sind die Ursachen für das ambivalente Verhalten? Simone Wisotzki forscht nach den Gründen für diesen Politikwechsel und identifiziert Akteure sowie Erklärungsmuster, die schon zu Zeiten des Kalten Krieges bemüht wurden. So ist es nun die Bedrohung durch Terrorismus, die ein hohes Maß an Abschreckung nötig mache. Denn Befürworter dieser Strategie sahen bereits im Kalten Krieg die nukleare Abschreckung als Garanten für den Frieden zwischen Ost und West. Allerdings trägt ein Festhalten an dieser Politik heute wie damals nicht dazu bei, eine Delegitimierung von Kern- und anderen Massenvernichtungswaffen weltweit durchzusetzen. Vorreiter dieser Haltung waren die USA, die schon seit längerem unilateral handeln und wenig Interesse für multilaterale Abrüstungsbemühungen zeigen. Großbritannien und Frankreich fällt es nun leicht, sich hinter ihren Bündnispartner zu stellen, ohne "Gegenwind" befürchten zu müssen. Für das Nichtverbreitungsregime bedeutet diese Entwicklung, dass ihm eine weitere harte Prüfung bevorsteht