Die Transferleistungen zugunsten der ostdeutschen Bundesländer – Status quo und Ausblick

Der Artikel gibt einen Überblick über die Zahlungsströme zwischen Ost- und Westdeutschland in den Jahren 1991 bis 2010 und ihre voraussichtliche Entwicklung in den kommenden Jahren. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat die Transferabhängigkeit der ostdeutschen Wirtschaft massiv abgenommen, auch wenn die von außen zufließenden Mittel aktuell noch immer mehr als 20% des nominalen BIP Ostdeutschlands betragen. In den kommenden Jahren dürfte dieser Wert noch weiter zurückgehen. Durch die wachstumsrelevanten Ausgaben, die der Bund in den neuen Ländern gewährt hat, hat sich die gesamtwirtschaftliche Situation in den vergangenen zwei Jahrzehnten deutlich verbessert. Dennoch ist nicht zu verkennen, dass der größte Teil der (Brutto-)Ausgaben zugunsten der ostdeutschen Bundesländer inzwischen sozialen Zwecken dient, und in Zukunft wird dieser Anteil eher noch weiter zunehmen. Dies ist vor allem eine Folge des sich verstärkenden demographischen Wandels, der insbesondere den Bedarf an Zuschüssen für die Renten- und Pflegeversicherung steigen lässt. Für eine Beschleunigung des Aufholprozesses in den ostdeutschen Ländern wäre daher eine Neugewichtung von wachstums- und sozialpolitischen Ausgaben sicherlich erstrebenswert.