Armutsmigration

Im vorliegenden Beitrag wird der mediale und politische Diskurs rund um Armutsmigration nachgezeichnet, wie er sich in Deutschland in den Jahren 2013 bis 2016 entwickelt hat. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens in die EU und insbesondere dem anstehenden Ende der Freizügigkeitsbeschränkungen (2014) nahm in Deutschland die Angst vor einer ‚Masseneinwanderung‘ von ‚Armutsmigrant:innen‘ stark zu. Sowohl in den Medien als auch in politischen Debatten wurde dabei die Einwanderung ökonomisch schwacher rumänischer und bulgarischer Bürger:innen, einschließlich Rom:nja, als Bedrohung dargestellt, für die öffentliche Ordnung vor allem in Städten, aber auch für die sozialen Sicherungssysteme. Wie verschiedene Autor:innen gezeigt haben, findet durch die Bezeichnung als ‚Armutsmigrant‘ vielfach eine Rassifizierung statt. Angenommene negative Charakterzüge werden dabei auf eine Gruppe übertragen und fungieren als Ausdruck ihrer ‚Kultur‘. Armutsmigrant:innen wird vorgeworfen, sie wanderten ein, um von Sozialleistungen zu profitieren – teils durch kriminelle Aktivitäten – und nicht, um im Land zu arbeiten. Die Einführung zweier Gesetze, die den Zugang zu Sozialleistungen deutlich einschränken, sowie alltägliche Verwaltungspraktiken (etwa bei der Agentur für Arbeit) zeigen, wie sich der Diskurs über Armutsmigration materialisiert hat und bereits prekäre Gruppen weiter benachteiligt. Nicht zuletzt stellt der Beitrag auch Verbindungen zu ähnlichen Debatten her, etwa zum Diskurs über sogenannte Armutsflüchtlinge