Die Rechtssicherheit

本論文は法的安定性について述べたものであるが,それについてはまず,ラートブルフの法の理念として,その一つである法的安定性から出発する。すなわちそれは法による安定ではなく,法そのものの安定であるということを前提とするのである。そして次に,イギリスの内乱時代を経験しなければならなかったトマス・ホッブスの市民法観を考察する,その際,社会契約,服従契約を結び,一人格として統一せられたる社会を彼は国家と称し,かかる国家での法は主権者の命令であるとした。ホッブスの法的安定性はまず,このような主権者が立法者であることに在る。更には自然法もそれは市民法と区別し得るのではなくて,自然法は市民法でもあるという彼自身の特徴が法的安定性に通ずるのである。Diese Abhandlung ist dem Problem der Rechtssicherheit gewidmet. In bezug darauf beginnen wir zuerst mit der Betrachtung über die Rechtssicherheit als die Idee des Rechts von G.Radbruch. Dabei ist es vorausgesetzt, daß er darunter nicht die Sicherheit durch das Recht, sondern die Sicherheit des Rechts selbst versteht. Dann betrachten wir Thomas Hobbes' Anschauung von dem bürgerlichen Recht, d.h. dem positiven Recht. Hobbes selbst mußte die Zeit des englischen Bürgerkrieges miterfahren und dabei bezeichnete die Gesellschaft, die den Gesellschafts-oder Gehorsamsvertrag schloß und dadurch in die Persönlichkeit vereinheitlicht wurde, als einen Staat oder a Commonwealth. Das Recht in diesem Staat ist im letzten Grunde der Befehl des Souveräns. Die Rechtssicherheit von Hobbes besteht also zuerst darin, daß ein solcher Souverän der Gesetzgeber ist. Noch dazu ist das Naturrecht, nach Hobbes' Meinung, von dem bürgerlichen Recht nicht zu unterscheiden, sondern das Naturrecht ist auch das bürgerlichen Recht. Und von diesem Charakter des Rechts wird die Rechtssicherheit herausgezogen