Neue rechtliche Regeln zum Text- und Data-Mining

Text- und Data-Mining ist als methodischer Ansatz aus der Forschung nicht mehr wegzudenken. Eine urheberrechtliche Regelung wurde daher bereits 2018 durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz [UrhWissG] eingeführt. Im Sommer 2021 werden – bedingt durch die Digital-Single-Market-Richtlinie der EU [Richtlinie (EU) 2019/790] – grundlegend überholte Regeln für Text- und Data-Mining in Kraft treten. Die Präsentation stellt die neuen Regeln vor [1.], hinterfragt, ob es gelungen ist, Abhilfe für die Schwachstellen der bisherigen Regelung in § 60d UrhG zu schaffen [2.] und geht abschließend – im Hinblick auf das Schwerpunktthema der Konferenz – auf Auswirkungen der Novellierung auf die Möglichkeiten zur Nachnutzung von Forschungsdaten ein [3.]. Illustriert wird dies anhand konkreter Anwendungsbeispiele aus der Forschungs- und Bibliothekspraxis. Einleitend werden die wesentlichen Neuerungen präsentiert, die mit der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 einhergehen:Erläutert werden insbesondere das neue Jedermann-Recht in § 44b UrhG-E, das Text- und Data-Mining auch außerhalb des Bereichs der nicht-kommerziellen wissenschaftlichen Forschung ermöglicht, sowie der Wegfall von Lösch- und Vergütungspflichten. Anschließend werden behobene, bleibende und neue Schwachstellen thematisiert: Dabei stehen das Erfordernis eines rechtmäßigen Zugangs zum Ursprungsmaterial, der systematische Download aus Datenbanken sowie Behelfe gegen technische Schutzmaßnahmen im Vordergrund. Diesbezüglich zeichnet die Präsentation ein differenziertes Bild: Während sich die Rechtslage im Hinblick auf die Durchsetzung der Text-und-Data-Mining-Schranken gegenüber technischen Schutzmaßnahmen bei digitalen Inhalten deutlich verbessert, droht die Befugnis von Rechteinhabern, technische Maßnahmen zur Wahrung ihrer Netze und Datenbanken zu ergreifen, die Regelung in der Anwendungspraxis zu untergraben. Im letzten Teil des Vortrages wird die Frage gestellt, inwiefern sich die Regeln zum Teilen und Archivieren von Forschungsdaten verbessert haben. Hier eröffnen sich neue Chancen: So wird eine zeitlich unbegrenzte Speicherung ebenso möglich wie die Nachnutzung von Daten zur Anschlussforschung. Trotzdem bleiben in § 60d Abs. 5 UrhG-E zahlreiche Aspekte der Nachnutzung offen: Wem und unter welchen Bedingungen darf Einsicht in Forschungsdaten aus Text- und Data-Mining-Projekten gewährt werden? Dürfen auch Personen, die in das ursprüngliche Forschungsvorhaben nicht involviert waren, zum Zweck der Anschlussforschung Zugriff auf Daten erhalten