HOMOGENITÄT, IDENTITÄT, SOUVERÄNITÄT. Positionen jurisdiktioneller Begriffsdogmatik

Anhand der Begriffe “Homogenität, Identität und Souveränität“ wird untersucht, wie der Text des Grundgesetzes durch ungeschriebene, programmatische Prinzipien und Leitmaßstäbe verfassungsdogmatisch unterwandert wird. Die Untersuchung betrifft hauptsächlich das Maastricht- und das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Der Verfasser vertritt die These, dass das Gericht die besonders im 19. Jahrhundert der Nationalstaatlichkeit bedeutsameren Begriffe dazu verwendet, das grundgesetzliche Deutschland gegen dessen europäische Supranationalisierung in Stellung zu bringen. Dazu fülle es jene alten Topoi mit Inhalten auf, die gewissen Ideologien verbunden sind und neue quasi-naturrechtliche Wendungen erahnen lassen