Das Recht der parlamentarischen Untersuchungen wird erstmals in einem umfassenden Rechtsvergleich mit den Vereinigten Staaten behandelt. Die Unterschiede im Regierungsaufbau, die das Verhältnis von Parlament und Regierung bestimmen, werden zentral aufgenommen. Sie stellen sich aber für den verfassungsrechtlichen Vergleich des Untersuchungsrechts als weniger bedeutsam heraus.Die Frage, ob unter dem Grundgesetz von einem verfassungsimmanenten parlamentarischen Untersuchungsrecht unabhängig von Art. 44 GG auszugehen ist, wird erstmals gestellt und positiv beantwortet (Immanenztheorie). Zur Begründung werden Grundgedanken der »implied-powers«-Theorie als auch die Entstehungsgeschichte von Art. 44 GG - bis in die Bismarck-Ära - einbezogen.Darübe...
Dass es mit der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nicht weit her ist, hat Andreas Voßkuhle,...
Dieser Beitrag ist mit Zustimmung des Rechteinhabers aufgrund einer (DFG-geförderten) Allianz- bzw. ...
Regierung und Parlament als die zentralen Organe in einer parlamentarischen Republik stehen einander...
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlic...
Parlamente sind in parlamentarischen Regierungssystemen zentrale Machtverteilungsorgane und als solc...
Seit jeher sind im deutschen Parlamentsrecht die Kompetenzen und das Verfahren der parlamentarischen...
Die österreichische Gesetzgebung auf den wichtigsten Gebieten des öffentlichen Rechts ist Inhalt die...
Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre – in der politischen Praxis auch »Die Parla...
Als roter Faden der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird die Stärkung der Stellung des ...
Deutschland -- Staatsrecht -- Verfassungsrecht -- Parlament -- Untersuchungsausschus
Die Parlamentsverwaltung des Deutschen Bundestages und der Landesparlamente sind bisher nie Gegensta...
Philipp Scherrer widmet sich den verfahrensmäßigen Regelungen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr. ...
Die Gesetzgebung gilt als die wichtigste und anspruchsvollste Aufgabe des Parlaments, und diese nimm...
Der Beitrag beschäftigt sich mit der umstrittenen Frage paritätischer Vorgaben für die Kandidatenauf...
'Der Autor analysiert in einem Langzeitvergleich der Parlamentarier in Frankreich und Deutschland de...
Dass es mit der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nicht weit her ist, hat Andreas Voßkuhle,...
Dieser Beitrag ist mit Zustimmung des Rechteinhabers aufgrund einer (DFG-geförderten) Allianz- bzw. ...
Regierung und Parlament als die zentralen Organe in einer parlamentarischen Republik stehen einander...
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlic...
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Dass es mit der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nicht weit her ist, hat Andreas Voßkuhle,...
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Regierung und Parlament als die zentralen Organe in einer parlamentarischen Republik stehen einander...