Entstehung und Demokratisierung der europäischen Gesellschaft

Bislang weitgehend unbemerkt postuliert der Vertrag von Lissabon die Existenz einer europäischen Gesellschaft. Mit diesem Kollektivsingular liefert er einen Begriff, der einen neuen Zugang zum europäischen Verfassungsrecht und zur Verfassungswirklichkeit eröffnet und die deutsche Europadebatte aus ihrer Schmittianischen Engführung befreien kann. 70 Jahre Integration haben danach keinen Bundesstaat, kein Volk, keine Nation und keinen Demos, wohl aber, so die vereinten politischen Systeme der Mitgliedstaaten, eine verfasste Gesellschaft hervorgebracht. Auf dieser Grundlage lassen sich viele strittige Fragen neu angehen, insbesondere die nach der europäischen Demokratie und ihren weiteren Weg. Der Begriff der europäischen Gesellschaft stellt das einschlägige begriffliche Arsenal – Identität, Homogenität, Selbstbestimmung, Repräsentation und Solidarität – in ein neues Licht, das die Überalterung mancher Dogmen deutlich zeigt. Das ermöglicht die für die weitere Demokratisierung Europas notwendige Europäisierung der Demokratietheorie