Add to ORKGAm 14. Oktober 2021 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht den Nichtannahmebeschluss seiner 1. Kammer des Ersten Senats der Verfassungsbeschwerde einer alleinerziehenden Mutter und ihrer Tochter zur Verfassungsmäßigkeit eines partiellen Sorgerechtsentzugs wegen ihrer Verweigerung einer Förderschulbeschulung (1 BvR 1525/20 vom 14.09.2021). Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte dem Bundesverfassungsgericht als nicht beteiligte Dritte wegen der grundsätzlichen Bedeutung in dem Verfahren 1 BvR 1525/20 eine gutachterliche Stellungnahme (sogenannte Amicus-Curiae-Stellungnahme) vorgelegt. Darin wird auf die grundsätzliche Bedeutung des Falls für das Recht auf inklusive Bildung nach Artikel 24 UN-BRK hingewiesen
Dies ist der sechste Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Na...
Diese Stellungnahme basiert in Teilen auf der Stellungnahme, die die Monitoring-Stelle im Dezember 2...
Welche Bedeutung hat die UN-Behindertenrechtskonvention für die betreuungsrechtliche Praxis? Und wel...
Es zeigte sich bereits vor der Corona-Krise, dass Menschen mit Behinderungen spezifischen Hürden bei...
In Krisenzeiten, in denen es zu einer Knappheit an lebensrettenden Ressourcen kommen kann, stellt si...
In Krisenzeiten, in denen es zu einer Knappheit an lebensrettenden Ressourcen kommen kann, stellt si...
Die Stellungnahme zum Anfang März verabschiedeten Gesetzesentwurf für ein Sorgfaltspflichtengesetz w...
Die Monitoring-Stelle ist vom Land Berlin mit der Begleitung der Umsetzung der UN-BRK in Berlin beau...
Im Jahr 2014 veröffentlichte die Monitoring-Stelle die Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleich...
Ende Januar 2021 stellte die Bundesregierung ihren Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgese...
Mit dem vorliegenden Parallelbericht benennt die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention au...
Das Institut begrüßt die Zielsetzung des Gesetzentwurfs zur Einführung eines Chancenaufenthaltsrecht...
Erstmalig werden mit dem Teilhabebericht NRW verfügbare Daten zur Lebenssituation von Menschen mit B...
Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung gehören zu den grundlegenden Prinzipien der UN-Behindert...
Im Rahmen der Erstellung des "Berichts zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und z...
Dies ist der sechste Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Na...
Diese Stellungnahme basiert in Teilen auf der Stellungnahme, die die Monitoring-Stelle im Dezember 2...
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In Krisenzeiten, in denen es zu einer Knappheit an lebensrettenden Ressourcen kommen kann, stellt si...
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