Das Verpflichtungsregime der Energielieferanten nach dem Energieeffizienzgesetz

Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Problemfelder des österreichischen Energieeffizienzgesetzes. Mit diesem Gesetz werden - verkürzt gesprochen - die Energielieferanten dazu verpflichtet, für mehr Energieeffizienz zu sorgen, wobei ihnen Mittel und Wege zur Erreichung dieses Ziels weitgehend freigelassen werden. Nach einer kurzen Rückblende zur Entstehungsgeschichte folgt die Klärung mancher, auf den ersten Blick nicht eindeutiger Regelungen des Gesetzes bzw des dort normierten und den Hauptgegenstand dieser Untersuchung bildenden Verpflichtungssystems im Wege der Auslegung. Sodann werden die Folgen von etwaigen Pflichtverstößen näher beleuchtet und das daran anknüpfende Sanktionsregime auf ihre Effektivität hin überprüft. Ehe auf die verfassungsrechtlichen Problemfelder des Gesetzes - wie aufgezeigt wird, existieren hiervon mehrere - und auf die etwaige innerstaatliche Bekämpfung des Gesetzes eingegangen werden kann, wird der in der Literatur bisher umstrittene Charakter der Handlungen der Monitoringstelle in Bezug auf das Verpflichtungssystem geklärt. Abschließend werden in fächerübergreifender Weise Praxisfragen zum Tragen der aus dem EEffG resultierenden wirtschaftlichen Belastung sowie dem Erlöschen und/oder Übergang der EEffG-Pflichten im Falle der Unternehmensveräußerung bzw -übertragung beantwortet.eingereicht von Mag. Matthäus SchmiedAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersUniversität Linz, Dissertation, 2016OeBB(VLID)139036