Die Forderungseinlösung gemäß § 1422 ABGB als Eigenkapital ersetzende Leistung im Sinne des EKEG

Die Diplomarbeit mit dem Thema „Die Forderungseinlösung gemäß § 1422 ABGB als Eigenkapital ersetzende Leistung im Sinne des Eigenkapitalersatzgesetzes“ setzt sich mit der Frage auseinander, ob eine Einordnung der zivilrechtlichen Konstruktion der Forderungseinlösung als Eigenkapital ersetzende Kreditgewährung iSd § 3 EKEG bzw als Eigenkapital ersetzende Gesellschaftersicherheit iSd § 15 EKEG möglich ist. Die Untersuchung findet anhand einer konkreten Fallkonstellation statt. In dieser wird einer Gesellschaft von einem Dritten ein Kredit gewährt. Diese Gewährung findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem die Gesellschaft wirtschaftlich gesund ist und dementsprechend keine Anzeichen einer Krise vorliegen. In der Folge kommt es zu einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation der Gesellschaft. Daraufhin stellt der Dritte den Kredit fällig. Ein Gesellschafter entscheidet sich die Forderung, die dem Dritten gegenüber der Gesellschaft zusteht, zu übernehmen. Diese Übernahme erfolgt im Wege einer Forderungseinlösung gem § 1422 ABGB. Im Lauf der Arbeit wird auf die vom Gesetzgeber bereitgehaltene und von der Lehre weiterentwickelte Definition des Kreditbegriffs, die Gewährung des Kredits und die Krise iSd § 2 EKEG näher eingegangen, um auf diese Weise eine mögliche Einordnung zu untersuchen. Dies wird in der Folge durch Wertungsgesichtspunkte verschiedener Art auf die Probe gestellt. Hierzu gehören die Entscheidungsgrundlage des Gesellschafters, die Rechtsfigur des „Stehenlassens“, eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die Umgehungsfälle, die Verbesserung der Liquiditätssituation durch Verhinderung des Abzugs von Liquidität, die nachträgliche Treuhandschaft und vor allem der entscheidende Einfluss der Eigenkapital ersetzenden Gesellschaftersicherheit.The diploma thesis „The transmission of claims in persuant to § 1422 ABGB as equity substituting within the meaning of the equity substitution law“ deals with the classification of the transmission of claims in persuant to § 1422 ABGB as an equity substituting loan in persuant to § 3 EKEG. The analysis will take place on the basis of a case. This case deals with a third who grants a corporation a loan in a time in which the company is financially sound. As a crisis occurs, a shareholder of the corporation decides to take over the credit with a transmission of claims in persuant to § 1422 ABGB. The thesis deals with the definition of the term „loan“ within the meaning of the equity substitution law, the granting of the loan and the crisis in persuant to § 2 EKEG. In addition it deals with the evaluation of the basis for decision of the shareholder, the legal concept of „Stehenlassen“, an economic approach, the evasion of the equity substitution law, the improving of the liquidity situation of the corporation by preventing the withdrawal of liquidity, the trusteeship in persuant to § 7 EKEG and the impact of the equity substituting security in persuant to § 15 EKEG.eingereicht von Florian HenöcklAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015(VLID)83997