Der strafrechtliche Schutz von Wahlen und Volksabstimmungen im Rechtsvergleich Österreich - Deutschland

Die Arbeit beinhaltet einen Rechtsvergleich zwischen dem österreichischen und dem deutschen Strafgesetzbuch betreffend die Delikte bei Wahlen und Volksabstimmungen. Ziel der Arbeit ist es, einen Überblick über die sanktionierten Handlungen der jeweiligen Rechtsordnung zu geben und Unterschiede zwischen den beiden Rechtsordnungen aufzuzeigen bzw. zu analysieren. Die Arbeit gliedert sich in drei große Bereiche: Kapitel 1 stellt die österreichische, Kapitel 2 die deutsche Rechtslage dar. Beide Teile beschäftigen sich zunächst mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Wahlrechts, unter anderem mit den Wahlgrundsätzen, den Anfechtungsmöglichkeiten von Wahlen und den Grundlagen der direktdemokratischen Mittel. In weiterer Folge kommt es zu einer detaillierten Analyse der jeweiligen strafrechtlichen Bestimmungen. Das 3. Kapitel zieht einen umfassenden Vergleich zwischen den österreichischen und den deutschen Normen und befasst sich mit den Unterschieden der beiden Rechtsordnungen.The present diploma thesis provides a legal comparison of the Austrian Criminal Code and its German equivalent regarding crimes linked to elections and referenda. The aim of the paper is to give an overview of sanctioned acts and to demonstrate and analyze differences between the two legal systems. It is divided into three major sections: The first part is about the Austrian legal system whereas the second part is about the German one. Both chapters first describe the constitutional basis of the electoral systems referring to electoral principles, the possibility to contest an election and the regulation of referenda within the respective legal system. Each of the two chapters then goes on to a detailed analysis of the criminal law provisions. Chapter 3 finally gives a comparison between the Austrian and the German legal regulations and concludes this thesis by summarizing the most important findings.eingereicht von Michael BauernhoferAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2013(VLID)22679