Parteistellung und Rechtsmittelbefugnis im UVP-Genehmigungsverfahren

Zunächst werde ich einen kurzen Überblick über die Entstehung des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens in Österreich und in Europa im Allgemeinen liefern, um danach, damit das Verständnis meiner Ausführungen erleichtert wird, einen Einblick in die Ziele, Aufgaben und die einzelnen Verfahren einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu geben. Bevor ich endgültig in den Hauptbereich meiner Arbeit eintauche, werde ich noch auf die österreichischen verfassungsrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) eingehen, den Instanzenzug beleuchten und die wesentlichen europarechtlichen Aspekte in diesem Bereich, den Inhalt der UVP-RL und deren Umsetzung in österreichisches Recht und die wichtigsten europarechtlichen Entscheidungen in Bezug auf die Parteistellungen und der Rechtsmittelbefugnisse in einem Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren erklären. Nach diesen allgemeinen Ausführungen widme ich mich dem Schwerpunkt und zwar der Frage, welche Personen und Einrichtungen in einem Feststellungsverfahren, in dem Genehmigungsverfahren des zweiten und des dritten Abschnitts, über die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken, Parteistellung haben und in welchem Umfang sie in diesen drei Abschnitten die Möglichkeit haben, Rechtsmittel gegen Entscheidungen der jeweiligen Behörden zu erheben. Im letzten Teil meiner Arbeit werde ich einen Überblick über die offenen Rechtsfragen im Zusammenhang mit meinen Ausführungen geben und versuchen etwaige Lösungsansätze der auftretenden Probleme aufzuzeigen.In this degree dissertation the positon of parties and permission of reliefs in the process of environmental compatibility is alalysed. First the international law, European law and finally the Austrian legal system will be examined. After that the realization of European law in the Austrian process of environmental compatibility will be discussed.Furthermore development and public participation in the process of environmental compatibility will be discussed. The process of environmental compatibility is an integrated over-all assessment of direct or indirect impact of various plans on the environment. Thereby the assessment has to be performed on a professional basis and the public has to be part of it.von Bernd ReisnerAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2012(VLID)22421