Bonitätsdatenbanken und deren datenschutzrechtliche Implikationen im Lichte des Verbraucherkreditgesetzes

Im Bereich der Verbraucherkredite ist es im Jahr 2010 durch das neue Verbraucherkreditgesetz (VKrG) zu bedeutenden Änderungen gekommen. Mit ihm wurde die Richtlinie 2008/48/EG in das nationale Recht umgesetzt.Der potentielle Kreditgeber ist nun verpflichtet, die Kreditwürdigkeit des Verbrauchers zu überprüfen. Hierfür werden Bonitätsdatenbanken zweifellos ein geeignetes Instrument sein, wobei Berührungen mit dem Grundrecht auf Datenschutz unvermeidbar sind. Ziel dieser Diplomarbeit ist es daher, die Berührungspunkte mit dem Datenschutzrecht festzustellen, die Rechtsgrundlagen für Bonitätsdatenbanken darzulegen und die spezielle datenschutzrechtliche Problematik aufzuzeigen, dies alles unter den Gesichtspunkten des Verbraucherkreditgesetzes.Um diese Thematik auch systematisch erfassen zu können, ist es notwendig, zuerst einen Überblick zu geben, auf welchem Wege Bonitätsinformationen eingeholt werden können, danach ist ein Blick auf die Initiativen auf europäischer Ebene, die das Verbraucherkreditrecht betreffen, unabdingbar. Anschließend wird auf die Genese des Verbraucherkreditgesetzes einzugehen sein, dessen Konzeption und den Ablauf der Bonitätsprüfung. Hauptbestandteil dieser Arbeit sind danach die datenschutzrechtlichen Implikationen der Kreditwürdigkeitsprüfung. Dabei wird zu erläutern sein, wer welche Daten zu welchem Zweck unter welchen Voraussetzungen verwenden darf. Die Pflichten des Auftraggebers und des Dienstleisters sowie die Rechte des Betroffenen müssen ausreichend Beachtung finden. Nicht unwesentlich ist es, das Widerspruchsrecht gemäß § 28 DSG 2000 zu erklären, da es in der Vergangenheit im Zusammenhang mit Bonitätsdatenbanken eine besondere Rolle spielte. Schließlich folgen Erläuterungen zum Registrierungsverfahren und zu Informationsverbundsystemen.The Consumer Credit Act, which transposed the European Consumer Credit Directive into national law, led to substantial revisions in the range of consumer loans. Lenders are now obliged to verify the creditworthiness of the consumer. Credit databases are undoubtedly a suitable instrument to check the creditworthiness, but conflicts with the fundamental right to privacy are inevitable.Therefore the aim of this paper is to reappraise the credit check systematically and to show the touch-points with the Austrian data protection act, which will occur inevitably when it comes to the use of personal data. First it will be necessary to explain how creditworthiness information can be obtained. To classify the consumer credit law, it will be essential to respond to the initiatives on the European scale. The next part of this paper deals with the conception of the consumer credit law, the discussion in the legislative procedure and the running of the credit check. Particular attention will be paid to the creditors responsibilities.The data protection implications of the credit check are the main components of this paper. It will show who is entitled to use certain data under particular circumstances, the obligations and rights will be explained. After that the paper will show the registration procedures followed by explanations about information network systems.eingereicht von Maximilian Josef OberwalderAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2011(VLID)21667