Moral im deutschen Strafrecht - Ein Appell an das Ultima-Ratio-Prinzip

Wo regelmäßig andere Rechtssysteme, insbesondere die, die auf religiösen Hintergründen basieren, in Deutschland als rückständig, moralbeladen und längst überholt kritisiert werden, soll diese Arbeit unter anderem aufzeigen, an welchen Stellen ebendiese Kritik auch am deutschen Recht angebracht wäre. Heute, im 21. Jahrhundert, macht insbesondere das deutsche Strafrecht an diversen Stellen den Eindruck, dass einige Gesetze auf Überreste längst überholter Moralvorstellungen basieren, sich mittels Begründungen wie „es darf (einfach) nicht sein, dass“ legitimieren oder gar auf Forderungen einer wütend protestierenden Gesellschaft fußen. Diese Arbeit soll diesen Eindruck aufgreifen und dezidiert untersuchen. Dabei wird zunächst ein Blick auf den geschichtlichen Hintergrund des Zusammenhangs von deutschem Strafrecht und Moral, sowie die Hintergründe und den aktuellen Streitstand der Rechtsgutstheorie geworfen. Anschließend werden Strafnormen, die sich in den letzten Jahren häufig in diesem Zusammenhang in der gesellschaftlichen Diskussion wiederfanden, auf Ihr Zusammenspiel mit Sittlichkeits- und Moralvorstellungen untersucht.Nachdem festgestellt wurde, dass die Entwicklung des Strafrechts hin zur vollständigen Trennung von Moral und Sittenvorstellungen der Gesellschaft gerade nicht stattgefunden hat, wird auf strafprozessuale und grundrechtsrelevante Folgeproblematiken eingegangen. Die fehlende, aber in den Augen der Verfasserin notwendige Trennung von Moral und Strafrecht, sowie die dargelegten Folgeproblematiken für das gesamte Strafrechtssystem zugrunde gelegt, wird im Hauptteil dieser Arbeit ein Lösungsansatz erarbeitet. Dabei wird zunächst ein Prüfungsschema entworfen, das die Entwicklung des Strafrechts weg von Moral- und Sittlichkeitserwägungen und hin zu dem tatsächlich letzten Mittel des Staates, der Ultima Ratio, fördern soll. Dieses Prüfungsschema wird schließlich anhand der aufgeführten Beispiele praktisch angewandt