Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. TAB-Fokus

Online-Bürgerbeteiligung kann dazu dienen, die Beziehungen zwischen Bürgerschaft und Staat zu verbessern sowie Vertrauen und Legitimität zu stärken. Der Bundestag erprobt seit über 10 Jahren unterschiedliche Verfahren der Online-Bürgerbeteiligung. Die Verfahren tragen zur Transparenz der parlamentarischen Arbeit bei und werden von Teilnehmenden wie Außenstehenden positiv bewertet. Die Beteiligung ist meist qualitativ hochwertig, bleibt aber häufig zahlenmäßig hinter den Erwartungen zurück. Eine Ausnahme stellen die E-Petitionen dar, die den höchsten Bekanntheitsgrad der Beteiligungsverfahren erreichen. Für eine Verstetigung und Weiterentwicklung der Online-Bürgerbeteiligung kommen insbesondere konsultative Formate infrage, als Zeitpunkt haben sich frühe Stadien der Meinungsbildung bewährt. In strategischer Hinsicht empfehlen sich eine weiterhin behutsame, sukzessive Entwicklung der Onlinebeteiligungsangebote sowie deren stärker konzeptuelle Einbindung in die parlamentarische Arbeit