Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland – eine Institutionenökonomische Analyse

Was vermag Recht in Zeiten des Terrors zu leisten? Diese Frage erörtert der Autor anhand eines interdisziplinären Ansatzes, nämlich der ökonomischen Analyse des Rechts. Ausgehend von der Identifikation ökonomischer Charakteristika des globalen Terrorismus ergeben sich für die institutionelle Gestaltung von Gegenmaßnahmen grundsätzliche Implikationen. Diese werden als Maßstab dazu herangezogen, die gegenwärtige Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland auf den institutionenökonomischen Prüfstand zu stellen. Der Autor weist nach, dass das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit bzw. zwischen Rechtsstaat und Überwachungsstaat, welches die juristische Debatte in der Bundesrepublik dominiert, letztlich auf ökonomische Dilemmastrukturen zurückzuführen ist. Abschließend werden institutionelle Lösungsansätze im Hinblick auf ökonomische Neben- bzw. Wechselwirkungen und Grundgesetzkonformität diskutiert