Das neue chinesische Wertpapiergesetz - Kapitalmarktrecht zwischen Liberalisierung und Reglementierung

Der Artikel kommentiert das neue Wertpapiergesetz der Volksrepublik China, das am 01.01.2006 in Kraft getreten ist. In der Revision des Wertpapiergesetzes lassen sich fünf Tendenzen feststellen: Zunächst sind Ansätze zur Liberalisierung des Kapitalmarktrechts unter anderem durch die Aufhebung von Verbotstatbeständen und in der Genehmigungspraxis deutlich zu erkennen. Zudem wird auch eine angestrebte Verbesserung des Anlegerschutzes ausgemacht. Gleichzeitig zeigt sich allerdings eine gegenläufige Tendenz: die Staatsaufsicht geht aus dem Gesetz in vieler Hinsicht gestärkt hervor. Das Recht der Wertpapiergesellschaften ist viertens von besonders auffälligen Änderungen betroffen. Ein deutliches Mehr an Rechtsstaatlichkeit lässt sich schließlich ebenfalls im neuen Gesetz verzeichnen, was sich allerdings durch Rechtsunsicherheiten an anderer Stelle wieder relativiert