Gewerkschaften in Nordafrika und Nahost: unterschiedliche Ziele seit dem Jahr 2011

Vom 1. bis 2. Oktober 2014 fand in Amman der Gründungskongress der Föderation Arabischer Gewerkschaften (FAG) statt, in dem sich unter der Ägide des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) 15 demokratisch ausgerichtete Gewerkschaften aus Nordafrika und Nahost zusammenschlossen. Die Gewerkschaften zählen zu den ältesten (Massen-)Organisationen in Nordafrika und Nahost. Ihre Gründungsgeschichte weist bis in die Kolonial- und Mandatszeit zurück. Zugleich haben sie einen engen Bezug zu nationalistischen Bewegungen und waren maßgeblich an den Unabhängigkeitsprozessen beteiligt. In den postkolonialen autoritären Systemen verloren sie indes schnell ihre Autonomie. Nach einzelnen Versuchen, diese politische Abhängigkeit abzuschütteln, eröffneten erst die im Jahr 2011 in einigen nordafrikanischen Staaten eingeleiteten Umbrüche neue Handlungsoptionen. Die klassischen, regimenahen arabischen Einheitsgewerkschaften kamen vor dem Jahr 2011 ihren Syndikatsaufgaben – Schutz der Arbeiterinteressen, Sicherung eines angemessenen Lebensunterhalts etc. – nur unzureichend nach und wurden deshalb zunehmend durch autonome Gewerkschaften herausgefordert, denen allerdings vom Staat die Legalisierung verweigert wurde. Seit den Umbrüchen im Jahr 2011 haben einige Gewerkschaften den Kampf für den Schutz der Arbeitnehmerinteressen wiederbelebt; ihre Mitgliederzahl hat sich dadurch erhöht und die Konkurrenz zwischen den Gewerkschaften intensiviert. Sie treten dabei auch als politische Akteure auf, die auf die nationalen Transformationsprozesse gestaltend Einfluss nehmen. Diese Neupositionierung ist allerdings von Land zu Land und je nach Regimenähe sehr unterschiedlich ausgeprägt. Die erweiterten politischen Handlungsspielräume haben zur Gründung neuer Gewerkschaften, auch solcher mit islamistischer Ausrichtung, geführt. Die sich demokratisch (und säkular) verstehenden Gewerkschaften gründeten ihrerseits die FAG und grenzen sich damit explizit von regimenahen und islamistischen Gewerkschaften ab