Das neue Wertpapierinvestmentfondsgesetz der VR China : Eine Einführung

Nach einer Experimentierphase mit Fonds Anfang der neunziger Jahre, einer ersten vorläufigen Regulierung von Wertpapierfonds im Jahr 1997 und einem langwierigen, nicht durch besondere Gradlinigkeit gekennzeichneten Gesetzgebungsverfahren, wurde auf der 5. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Nationalen Volkskongresses am 28.10.2003 das „Wertpapierinvestmentfondsgesetz der Volksrepublik China“ verabschiedet. Der Artikel zeichnet die Entwicklung von Investmentfonds in der Volksrepublik China nach und geht auf das Gesetzgebungsverfahren und die dort strittigen Fragen ein. Außerdem wird in ausgewählte Regelungsaspekte des neuen Wertpapierinvestmentfondsgesetzes eingeführt. Hierbei zeigt sich, dass das neue Wertpapierinvestmentfondsgesetz keine grundsätzlich neuen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fondsindustrie der Volksrepublik China schafft. Bereits das Gesetzgebungsverfahren machte vielmehr deutlich, dass es dem chinesischen Gesetzgeber letztlich nicht um die Einführung neuer Anlageformen, sondern um die gesetzliche Festlegung des Status Quo ging. Vorschläge, die auf eine umfassende Regelung der chinesischen Fonds zielten, scheiterten im langwierigen Gesetzgebungsverfahren