Unjust factors and legal grounds

Einer der größten Unterschiede zwischen dem deutschen und dem englischen Bereicherungsrecht ist, dass die Rückforderung einer Leistung nach deutschem Recht vom Fehlen eines Rechtsgrundes abhängt, während nach englischem Recht ein spezifischer Grund gefunden werden muss, der die Vermögensverschiebung als ungerechtfertigt erscheinen lässt, der so genannte unjust-Grund. Der Beitrag beleuchtet aus rechtsvergleichender Sicht das englische System der unjust-Gründe, insbesondere Geschichte und Funktion des unjust-Grundes Irrtum. Während der frühere englische Bereicherungsanspruch wegen Irrtums der kontinentaleuropäischen condictio indebiti entsprach, hat sich der Irrtum mittlerweile zu einer autonomen Rückforderungsvoraussetzung entwickelt, losgelöst von der Frage nach dem Vorliegen eines Rechtsgrundes. These des Beitrags ist, dass ein auf unjust-Gründe gestütztes Bereicherungsrecht, das ohne Bezug auf den Rechtsgrund der Leistung auskommt, nicht möglich ist. Dies wird an den Beispielen der Rückforderung wegen Rechtsirrtums, der Rückforderung bei Zweifeln, der Rückforderung von rechtswidrig erhobenen Abgaben und insbesondere der Rückforderung bei gescheiterten, anfechtbaren und nichtigen Verträgen gezeigt