Die Regierung der Volksrepublik China Parteizentrale und Staatsrat nach den Reorganisationen 2002 und 2003

In dem Uebersichtsartikel skizziert der Autor die Grundstruktur des politisch-administrativen Systems der VR China nach den Reorganisationen 2002 und 2003. Im ersten Abschnitt werden die zentralen Organisationen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) vorgestellt. Dazu gehoeren insbesondere das Zentralkomitee, das Politbuero, der Staendige Ausschuss und das ZK-Sekretariat. Des Weiteren wird im Parteiapparat unterschieden zwischen (1) Arbeitsorganen, zu denen die Kanzleien der Parteikomitees, Organisations-, Propaganda- und Einheitsfrontabteilungen sowie Kommissionen fuer Politik und Recht auf den verschiedenen Ebenen der Parteihierarchie gezaehlt werden, und (2) Fuehrungsgruppen und Kommissionen, die der regelmaessigen oder Ad-hoc-Abstimmung und Entscheidungsfindung in bestimmten Politikbereichen dienen. Der zweite Abschnitt eroertert Aufbau und Kompetenzen der Zentralregierung (Staatsrat), geleitet vom Ministerpraesidenten. Die Zentralregierung gliedert sich in (1) ein 'inneres Kabinett', die staendige Konferenz des Staatsrats, (2) ein 'aeusseres Kabinett' mit 28 Organen auf Ministerialebene, wie beispielsweise das Ministerium fuer Sicherheit und Justiz, Soziales oder auswaertige Angelegenheiten sowie (3) Organe der Wirtschaftsregulierung im Ministerialrang mit Sonderstatus, wozu die Aufsichtskommissionen fuer das Staatsvermoegen, das Bankwesen, das Wertpapierwesen, das Versicherungswesen und die Elektrizitaetswirtschaft gehoeren. (ICG2)SIGLEAvailable from Universitaet Trier, FB 02, Zentrum fuer Ostasien-Pazifik-Studien, Trier (DE) / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekDEGerman