Die Europaeische Russlandpolitik

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Beziehungen zwischen Europa und Russland unter besonderer Beruecksichtigung der europaeischen Russlandpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Die EU und Russland werden im Zuge des Beitritts der mittel- und osteuropaeischen Staaten ueber eine gemeinsame Grenze verfuegen, eine Kooperation bietet sich deshalb an. Angesichts der enormen Diskrepanz zwischen wirtschaftlicher Schwaeche, sozialen Problemen und politischen Instabilitaeten nach innen hin und einem auf vormodernen, ethnisch dominierten Konflikten basierenden Grossmachtstreben nach aussen ist Russland ein schwieriger Partner. Bei der Formulierung und Umsetzung seiner Russlandpolitik muss Europa daher sicherheitspolitische Risiken mit Fragen der inneren Stabilisierung verbinden. Die Autorin geht zunaechst auf zwei Krisenherde ein, die eine besondere Bedeutung fuer die europaeisch-russischen Beziehungen haben, naemlich die militaerischen Auseinandersetzungen im Nord-Kaukasus sowie die ueber Minderheitenprobleme und wirtschaftliche Abhaengigkeit ausgetragenen Probleme zwischen Russland und den EU-Beitrittskandidaten Litauen, Lettland und Estland. Das russische Vorgehen in Tschetschenien verletzt europaeische Interessen an der geopolitischen Stabilisierung sowie an den Handels- und Rohstoffbeziehungen zu der Region. Bei dem Verhaeltnis zwischen Russland und den baltischen Staaten handelt es sich nicht nur um ein sicherheitspolitisches Risiko, sondern auch um eine Frage der Nachbarschaftsbeziehungen zwischen Europa und Russland und damit um eine interne Angelegenheit Europas. Danach wird auf die anhaltenden Transformationsprobleme Russlands eingegangen und es werden die Massnahmen untersucht, die von Seiten der EU unternommen werden, um die Transformation zu stabilisieren. Die europaeische Politik richtet sich auf eine Verknuepfung wirtschaftlicher und politischer Interessen und sowohl die oekonomischen Zahlen als auch die Einbindung Russlands in europaeische Institutionen (z.B. Europarat 1996) zeigen, dass die EU fuer Russland ein wichtiger Modernisierungs- und Transformationspartner ist. (ICD)Available from http://www.cap.uni-muenchen.de/download/wo3kem.PDF / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekSIGLEDEGerman