Reformziel verfehlt, aber Exekutive gestaerkt

'Die Diskussion um den Bundeswehr-Einsatz im afghanischen Kundus fuehrt die groessten Probleme der deutschen Streitkraefte wieder deutlich vor Augen: Sowohl die Struktur des Haushalts als auch die technologische Ausstattung spiegeln die aktuellen Beduerfnisse nicht wider. Entsprechend werden Soldatinnen und Soldaten Gefahren ausgesetzt, die vermeidbar waeren. Auch die Legitimation der Einsaetze ist nach wie vor heikel und hinkt der Realitaet hinterher. Obwohl die Bundeswehr schon laengst weltweit an Friedensmissionen beteiligt ist, sieht das Grundgesetz die Aufstellung von Streitkraeften lediglich zur Verteidigung des eigenen Landes oder eines Buendnispartners vor. Vor diesem Hintergrund waren die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) dringend notwendig. Der Autor analysiert das Ergebnis dieser Anstrengungen und prueft, ob sie den Kriterien standhalten, die an Grundsaetze fuer Streitkraefte einer Demokratie anzulegen sind: Wie steht es um die Rechtsbindung und die parlamentarische Kontrolle von militaerischen Einsaetzen? Bleibt die Unterscheidung zwischen innerer und aeusserer Sicherheit mitsamt der daraus folgenden Trennung polizeilicher und militaerischer Aufgaben gewahrt? Neben einer kritischen Bestandsaufnahme bietet der Autor Ansaetze fuer eine umfassende Reform an, die nicht nur den Befugnissen der Exekutive zugute kommt, sondern den Streitkraeften und der Sicherheit ihrer Mitglieder.' (Autorenreferat)SIGLEAvailable from Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung -HSFK-, Frankfurt am Main (DE) / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekDEGerman