Europeanizing the military The ECJ and the transformation of the Bundeswehr

Im Jahr 2000 entscheidet der Europaeische Gerichtshof in dem Fall der Klaegerin Tanja Kreil gegen die Bundesrepublik Deutschland, dass die rechtliche Handhabung Deutschlands, Frauen in der Bundeswehr vom grundsaetzlichen Dienst an der Waffe auszuschliessen, gegen das allgemeine Prinzip der Gleichbehandlung zwischen Frauen und Maennern verstoesst. Einschraenkungen hinsichtlich der Teilnahme an bestimmten Spezialkampfeinheiten sind jedoch weiterhin moeglich. Vor dem Hintergrund dieses Urteils untersucht die Autorin zum einen den Einfluss der Geschlechtergleichstellung auf die Institution der Bundeswehr. Des weiteren wird der Frage nachgegangen, warum der Europaeische Gerichtshof solch eine vitale Rolle bei der Transformation der institutionellen Identitaet der Bundeswehr einnehmen konnte. Dem gemaess orientieren sich die Ausfuehrungen an der Interaktion von drei Aspekten und ihren Erklaerungsmechanismen: (1) der Faehigkeit des EGH, sein Anrecht auf Rechtssprechung mit allgemeinen europaeischen Zielen und globalen Werten zu rechtfertigen, (2) den lang- und kurzfristigen Zielen der deutschen Verteidigungspolitik im Kontext der europaeischen Kooperation sowie (3) der Politisierung der Frage, ob Frauen Zugang zur Bundeswehr haben sollten. In diesem Zusammenhang nimmt die Autorin an, dass die Entscheidung des EGH auf nationaler Ebene eine Kollision der Normen bewirken kann, die sich sowohl in der rechtlichen und institutionellen Struktur der Bundeswehr zeigt als auch eine Veraenderung der politischen, sozialen und kulturellen Realitaeten herbeifuehren kann. Somit gliedert sich der Text in drei Schritte: Zunaechst wird der Umfang der Transformation infolge des EGH-Urteils diskutiert. In einem zweiten Schritt wird die Rolle des EGH hinsichtlich anderer Moeglichkeiten und Einschraenkungen bei der Gestaltung des Wandels auf nationaler Ebene aufgezeigt. In einem dritten Schritt gilt das Hauptaugenmerk dem diskursiven Rahmen bzw. den oeffentlichen Einstellungen der Parteien und ihrem Beitrag zu der Europaeisierung des Militaers. In einer abschliessenden Schlussfolgerung wird darueber spekuliert, inwieweit das Kreil-Urteil eine Beschleunigung der Europaeisierung des Militaers bewirken kann. (ICG2)German title: Europaeisierung des Militaers: der Europaeische Gerichtshof und die Transformation der BundeswehrAvailable from Universitaet Bremen, Jean Monnet Centre for European Studies -CEuS-, Bremen (DE) / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekSIGLEDEGerman