Optimismus fuer die Doha-Runde der WTO Das zaenkische atlantische Duopol formiert sich wieder

Der Autor eroertert in diesem Beitrag die zu erwatenden Ergebnisse bei der WTO-Handelsrunde in Doha. Dies geschieht im Kontext um die Diskussion um die Staerken und Schwaechen des Welthandelsregims. Dieses sei durch eine komplizierte Entscheidungsstruktur angesichts der formalen Gleichheit aller Mitgliedsstaaten und durch einen diffusen Wertekatalog gepraegt. Aus seiner politikwissenschaftlichen Sicht hat die pragmatische Perspektive des 'embedded liberalism' dem 'eingehegten' oder 'gezaehmten' Freihandel konzeptionell Rechnung getragen. Folglich erscheinen die moeglichen Liberalisierungsleistungen von vornherein begrenzt und GATT/ WTO wirken als schwache Regime. Die Entwicklungshistorie des GATT und die Regimestaerkung zur WTO stehen in eindeutigem Widerspruch zur Schwaecheerwartung. Ein schwaches Regime aus 144 formal gleichberechtigten, disparaten Mitgliedsstaaten kann also offensichtlich starke Ergebnisse produzieren. Wir haben es also mit einem kleinen 'institutionellen Wunder' zu tun. Die verschiedenen Handelsrunden im GATT haben die Liberalisierung des Welthandels vorangebracht, die Zoelle fuer den Handel mit industriellen Fertigwaren fast weg verhandelt und neue Problembereiche wie Dienstleistungen und Landwirtschaft in die sich wandelnde Regimestruktur aufgenommen. Diese erhebliche Leistung ist unter den Auspizien einer transatlantischen Quasihegemonie erbracht worden, die Zuege eines zaenkischen Duopols (bickering bigemony) in einer G-2 traegt. Die informelle atlantisch gepraegte Gruppenhegemonie hat in Hinterzimmern (green rooms) muehsam, aber erfolgreich immer wieder Handelsrunden zu Ende gebracht, die aussichtslos vor sich hin zu duempeln drohten. Mit der aktuellen Doha-Runde der WTO wird versucht diese muehsame Erfolgsgeschichte fortzusetzen. Die Aufholinteressen der Schwellen- und Entwicklungslaender wurden soweit aufgenommen, dass der Kooperationsanreiz erhalten blieb und verstaerkt wurde. Die ehedem nicht-liberale Fraktion verfuegt mittlerweile ueber die numerische Mehrheit unter den Mitgliedern, hat aber nicht nur keinen etablierten Protektionistenblock gebildet, sondern sogar das liberale Lager gestaerkt und den 'eingehegten' Liberalismus der Wohlfahrtsstaaten herausgefordert. Die Chancen der Doha-Runde stehen keineswegs schlecht. Die USA spielen wieder ihre Rolle als Liberalisierungsantreiber und haben weitreichende Vorschlaege praesentiert. Die EU als kompliziertes Mehrebenensystem (Kommission, Schluessellaender wie Deutschland und Frankreich) wirkt noch als Bremser mit internen Einigungsschwierigkeiten. Die maximalen Startpositionen der Verhandlungsrunde und die sie tragenden internationalen und gesellschaftlichen Koalitionen zeigen neben Gegensaetzen erste Muster fuer Kompromissbildung. Die EU wird vor allem im Agrarsektor im Interesse der Entwicklungslaender Schutzmauern schleifen muessen. (JA)Available from http://www.politik.uni-halle.de/rode/texte/IB-Papier01-03Doha.PDF / FIZ - Fachinformationszzentrum Karlsruhe / TIB - Technische InformationsbibliothekSIGLEDEGerman