Regalrechte sind historische Monopole der Kantone. Die Rechtsprechung lässt den Kantonen bei der Ausübung ihrer Regalrechte grosse Freiräume. Obwohl es heute als unbestritten gilt, dass die Kantone auch im Rahmen ihrer Regalrechte die Rechtsgleichheit respektieren müssen, lässt es die Rechtsprechung zu, dass auswärtige Personen gegenüber Personen mit Wohnsitz im Kanton erheblich benachteiligt werden. Dies gilt insbesondere bezüglich Patentgebühren. Der Autor setzt sich mit dieser Praxis kritisch auseinander und versucht aufzuzeigen, weshalb er die Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht mehr für zeitgemäss hält. -- Les droits régaliens sont des monopoles historiques des cantons. La jurisprudence laisse à ces derniers une grande liberté dans...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
CONSTITUTIONES UND PATENTA, SO IN DENEN BEYDEN MARGGRAFFTHÜMERN OBER- UND NIEDER-LAUSITZ IN JUSTITIE...
Von 1818 bis 1848 wurden vor allem in den süddeutschen Landesverfassungen erstmals individuelle Rech...
Von 1818 bis 1848 wurden vor allem in den süddeutschen Landesverfassungen erstmals individuelle Rech...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Die Erschöpfung des Patentrechts – insbesondere des Vertriebsrechts – ist unbestrittene Rechtsfolge ...
Die Erschöpfung des Patentrechts – insbesondere des Vertriebsrechts – ist unbestrittene Rechtsfolge ...
Das Bundesverwaltungsgericht hat dem grundrechtlichen Vertrauensschutz einen vermögensschützenden Ch...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
CONSTITUTIONES UND PATENTA, SO IN DENEN BEYDEN MARGGRAFFTHÜMERN OBER- UND NIEDER-LAUSITZ IN JUSTITIE...
Von 1818 bis 1848 wurden vor allem in den süddeutschen Landesverfassungen erstmals individuelle Rech...
Von 1818 bis 1848 wurden vor allem in den süddeutschen Landesverfassungen erstmals individuelle Rech...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Mit dieser Untersuchung setzt der Verfasser seine Studien über die römische Jurisprudenz in den Prov...
Die Erschöpfung des Patentrechts – insbesondere des Vertriebsrechts – ist unbestrittene Rechtsfolge ...
Die Erschöpfung des Patentrechts – insbesondere des Vertriebsrechts – ist unbestrittene Rechtsfolge ...
Das Bundesverwaltungsgericht hat dem grundrechtlichen Vertrauensschutz einen vermögensschützenden Ch...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...
Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung i...