Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren im Freistaat Sachsen: Abschlussbericht Mai 2019

Seit 1995 wurden in regelmäßigen Abständen Kommissionen oder Arbeitsgruppen dazu eingesetzt, was zeigt, dass die Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren nicht nur ein Erkenntnis-, sondern auch ein Umsetzungsproblem ist. Es bedarf auch weiterhin großer Anstrengungen, um hier Erfolge zu erzielen. Der vorliegende Bericht der „Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren“ soll dazu einen wesentlichen Beitrag liefern. Historisch gewachsen ist aus den unmittelbaren Anfangsjahren, den EU- und Bundesprogrammen und den Hochwasser-Krisenjahren eine „Förderlandschaft“ im Freistaat Sachsen für nahezu jedes Ziel, jeden Lebensbereich und jeden Empfänger. Damit sind Abhängigkeitsverhältnisse entstanden und es droht sich ein Anspruchsdenken zu verfestigen. Eine Rückführung der Förderlandschaft auf ein „normales“ Maß und eine klare Fokussierung und Priorisierung, die insbesondere auch mit voraussichtlich zurückgehenden EU-Mitteln in der nächsten Förderperiode erforderlich wird, ist eine der großen Herausforderungen für die Staatsregierung in der nächsten Legislatur. Redaktionsschluss: Mai 201