Verfassungsmäßigkeit des § 202c StGB: Sicherheit von IT-Systemen

Gegen den 2007 in Kraft getretenen §202c StGB hat der Geschäftsführer eines Sicherheitsberatungsunternehmens beim Bundesverfassungsgericht wegen Unvereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG (Freiheit der Berufsausübung) Verfassungsbeschwerde eingelegt . Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) sieht weitgehende Folgen für den Bereich Datenschutz und generell für die Forschung, Entwicklung und Lehre sowie auch Auswirkungen auf die Praxis. In diesem Beitrag wird entsprechend der im Schreiben vom 17. April 2008 formulierten Anregung des Bundesverfassungsgerichts aus der Sicht der GI Stellung genommen. Dabei wird auf den Zweck von Software und auf die Sachdienlichkeit von Malware eingegangen. Der Einsatz von Informationssicherheits-Prüfprogrammen und eine breite öffentlich geführte Fachdiskussion ist für Unternehmen, Behörden und Privatleute und insbesondere für Techniker und Informatiker, wie auch Fachjuristen in Forschung, Lehre, Entwicklung und Anwendung unverzichtbar. Im Anhang dieses Beitrags wird ein einfacher Änderungsvorschlag zu §202c vorgelegt