Unwirksamkeit von Konzernverrechnungsklauseln im Konkurs

Konzernverrechnungsklauseln haben eine Häufung von Verrechnungsmöglichkeiten zur Folge, die den Konzern im Fall des Konkurses über den Vertragspartner bevorzugen würde. Deutsche und US-amerikanische Gerichte haben auf die Unwirksamkeit solcher Klauseln geschlossen. In der Schweiz sind diese Vertragsabreden in der Lehre umstritten und von der Rechtsprechung noch nicht geklärt. Dieser Aufsatz zeigt auf, dass diese Vertragsabreden gegen das zwingende Prinzip der Gleichbehandlung verstossen. Er kommt zum Schluss, dass sie im Konkurs unwirksam sind