E-Partizipation und die Grenzen der Diskursethik (ITA-manu:script 10-04)

e-Partizipation benötigt Regeln für die Rechte und Pflichten der Diskursteilnehmer. Hauptsächlich werden in diesem Zusammenhang Regeln eingesetzt, wie sie ab den späten 1960er Jahren im Rahmen der Diskursethik diskutiert und später in der Theorie der deliberativen Demokratie weiterentwickelt wurden. In der Praxis der e-Partizipation finden sich allerdings Projekte mit sehr unterschiedlichen Niveaus für die Teilhabe an demokratischer Entscheidungsfindung, die oft nur bescheidene Realisierungen des in der Theorie entworfenen idealen Diskurses darstellen. In diesem Beitrag wird zunächst argumentiert, dass mögliche Defizite der e-Partizipation bereits auf erkenntnistheoretische und anthropologische Annahmen der Diskursethik und der deliberativen Demokratie selbst zurückzuführen sind. Weiters droht e-Partizipation im politischen Kontext einer Postdemokratie zum bloßen Instrument der Akzeptanzbeschaffung für institutionelle Maßnahmen reduziert zu werden. Mit der Würdigung dieser kritischen Einwände versucht der Beitrag, Bedingungen zu skizzieren, unter denen e-Partizipation zu einer Demokratisierung beitragen kann