Opferschutz und Verjährung im Spiegel der EGMR-Judikatur: Überlegungen zu den opferbezogenen Schutzpflichten im staatlichen Strafrechtssystem

Der staatliche Strafanspruch steht insbesondere dann in einem besonderen Spannungsfeld zu den Opferrechten, wenn man sich seine Vergänglichkeit in Form der Verjährung vor Augen hält. Deshalb wird die strafrechtliche Verjährung in der Rechtsprechung des EGMR gelegentlich als Kontrapunkt zur wirksamen Durchsetzung der Opferrechte im Strafverfahren wahrgenommen. Der Beitrag beleuchtet diesbezüglich Grundfragen zu den Schutzpflichten des Staates aus EMRK-Perspektive und geht dabei zunächst auf die staatlichen Schutzpflichten bei der Strafgesetzgebung ein (unter A.), bevor er die Verjährungsrechtsprechung des EGMR näher erörtert (unter B.). Nach dieser Auswertung wird (unter C.) die grundsätzliche Frage aufgeworfen, warum der EGMR auf dem Schutz durch Strafrecht beharrt