Der Schutz Kritischer Infrastrukturen als Gegenstand der räumlichen Planung

Das Thema Kritische Infrastrukturen (KRITIS) hat in der jüngeren Vergangenheit stark an Bedeutung gewonnen. Durch die vermehrte Verknüpfung der Infrastruktursektoren untereinander und die Nutzung von bspw. Strom und Telekommunikation in praktisch allen Bereichen des menschlichen Lebens wirken sich Beeinträchtigungen oder Störungen dieser Infrastrukturen umso gravierender aus. Um also die Funktionsfähigkeit moderner Gesellschaften aufrecht zu erhalten, müssen Kritische Infrastrukturen geschützt werden. Laut dem §2 Abs. 2 Nr. 3 Raumordnungsgesetz (ROG) muss auch die räumliche Planung diesem Schutz „Rechnung tragen“, es ist jedoch nicht ausgeführt, was genau darunter zu verstehen ist oder wie die Umsetzung in der Praxis aussieht bzw. aussehen sollte. Diese Problematik soll im Rahmen der Arbeit aufgegriffen und eingehend untersucht werden. Dazu wird im Zuge der Arbeit zunächst ein Überblick über den Themenbereich gegeben, zentrale Begrifflichkeiten und die am KRITIS-Schutz beteiligten Akteure erläutert, um anschließend die Rolle der Raumplanung im Allgemeinen und die der Regionalplanung im Speziellen genauer betrachten zu können. Als ein möglicher Ansatz zur Wahrnehmung der herausgearbeiteten Aufgaben wird im Anschluss das Risikomanagement vorgestellt, welches Möglichkeiten zur Operationalisierung des Schutzes Kritischer Infrastrukturen im Rahmen des räumlichen Planungsprozesses bietet. Um die erarbeiteten Grundlagen und gewonnenen Erkenntnisse mit der Praxis zu verknüpfen, werden im dritten Kapitel Untersuchungsräume ausgewählt, in denen der KRITIS-Schutz als Gegenstand der räumlichen Planung analysiert werden soll. Hier bieten sich auf der Ebene der Regionalplanung die Regionen Nord- und Südhessen an. Gegenüber der „klassischen“ Regionalplanung im Regierungsbezirk Kassel im Norden findet im Rhein-Main-Gebiet im Süden ein Regionaler Flächennutzungsplan Anwendung. So können an dieser Stelle verschiedene Planungsinstrumente im Hinblick auf Festlegungen und Maßnahmen für den Schutz Kritischer Infrastrukturen untersucht und miteinander verglichen werden. Neben dieser Planinhaltsanalyse wurden im Rahmen der Arbeit Interviews mit Vertretern der jeweiligen Regionalplanungsregionen geführt. Mithilfe dieser Resultate werden im Hauptteil der Arbeit neben dem Vergleich der zuvor erwähnten Planungsinstrumente auch die Stellung des KRITIS-Schutzes in der Raumplanung, die Raumrelevanz und räumliche Eingrenzbarkeit der Problematiken, der Einfluss des Klimawandels und das oben angesprochene Risikomanagement als eine mögliche Lösung behandelt. Insgesamt ist dabei festzustellen, dass der Schutz Kritischer Infrastrukturen eine in weiten Teilen defizitäre Rolle im raumplanerischen Prozess einnimmt und auf der genauer betrachteten Ebene der Regionalplanung bisher wenig bis gar keine Anwendung findet. Hier wirken sich neben der Tatsache, dass das Thema an sich recht neu und unerforscht ist, vor allen Dingen die nicht zuletzt dadurch bedingt fehlenden Möglichkeiten zur Operationalisierung und Handhabe des KRITIS-Schutzes durch die Raumplanung negativ aus. So werden zwar einige Optionen und Maßnahmen herausgestellt, derer sich die räumliche Planung bedienen könnte, allerdings ist die Aufgabenwahrnehmung in der Praxis zumeist mangelhaft. Oft fehlen konkrete Festlegungen, die direkt dem Schutz Kritischer Infrastrukturen Rechnung tragen, wie es im Raumordnungsgesetz formuliert ist. Im Bereich des Hochwasserschutzes z.B. tritt der KRITIS-Schutz eher als Nebeneffekt der ohnehin durch die Raumplanung zu treffenden Bestimmungen auf. Zum Abschluss wird daher nochmals auf das Risikomanagement eingegangen, da dieser Ansatz Möglichkeiten aufzeigt, den Schutz Kritischer Infrastrukturen besser als bisher in den räumlichen Planungsprozess einzubinden. Als Fazit ist somit festzuhalten, dass es höchstwahrscheinlich nötig sein wird, die Rolle bzw. Aufgabe der Raumplanung in diesem Bereich und somit den KRITIS-Schutz als Gegenstand der räumlichen Planung deutlich zu stärken. Ansonsten besteht Grund zu der Annahme, dass man hier dem Schutz Kritischer Infrastrukturen in Zukunft nicht gerecht werden kann, wenn die Raumplanung ihr Potenzial in diesem Bereich weiterhin ungenutzt lässt