Nachhaltigkeit der Raumwirkung und Planungszuständigkeit von See- und Flughafeninfrastruktur in der EU

Der Verkehrsmarkt in Europa ist nach wie vor tief greifenden Veränderungen ausgesetzt, die zuletzt zu einem starken Wachstum der Gesamtintensität des Verkehrs geführt haben. Als wesentliche Einflussfaktoren, die die diese Entwicklung derzeit bedingen, werden insbesondere das Wirtschaftswachstum und die Öffnung des europäischen Binnenmarktes genannt. Bei nur schwach verändertem Güter- und Personenaufkommen hat dabei die durchschnittliche Transportdistanz in deutlich größerem Umfang zugelegt, was insgesamt zu einem Anstieg der Verkehrsleistung geführt hat. Eine nur gering veränderte Anzahl an Personen und Gütern bewegt sich also zwischen immer weiter voneinander entfernt liegenden Raumpunkten. Als Reaktion hierauf erfolgt in der Mehrzahl der Fälle ein weiterer Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, mit der Begründung, dass nur darüber dauerhaft Verkehrerseinschränkungen mit negativen Folgewirkungen für wirtschaftliche Prosperität und soziale Teilhabe vermieden werden können. Vor dem Hintgergrund zahlreicher Hinweise, dass in hochentwickelten, bereits gut mit Verkehrswegen ausgestatteten Gesellschaften der weitere Ausbau der Infrastruktur gar keine oder nur noch geringe und teilweise sogar negative Auswirkungen auf die ökonomische Entwicklung einer Region hat und durch den (tendenziell modal einseitigen) Verkehrswege(aus)bau sowie die daraus induzierten Veränderungen insbesondere im Raumgefüge zumindest für Teile der Bevölkerung trotz mehr Verkehrswegen die Mobilitätschancen sogar eher abgenommen haben, zahlreiche Quellen aber trotzdem übereinstimmend von infrastrukturinduzierten Verkehrsnachfragesteigerung in einem Umfang von 15-20% ausgehen, ist zu hinterfragen, in wie weit Verkehrsinfrastrukturausbau heute tatsächlich noch einen Beitrag zur Erreichung der damit intendierten Ziele des gemeinwohlorientierten Wohlstandsgewinns und der nachhaltigen Entwicklung leistet. Ein besonderen Schwerpunkt legt die vorliegende Seminararbeit nach der Aufarbeitung der Nachhaltigkeitszielsetzung der EU und der BRD auf die Frage der Eignung der planungssturkturellen Voraussetzungen für eine nachhaltige Infrastrukturbereitstellung. Konkret überprüft wird dies anhand der Einhaltung des Subsidaritätsprinzips bei der Verkehrsinfrasturkturbereitstellung von See- und Flughäfen (Analyse zuständigkeitsinduzierter Defizite), da anhand der deutlich gestiegenen Transportweiten und sich drastisch verändernder räumlicher Verflechtungen des Verkehrs augenscheinlich ist, dass die in der weiteren Vergangenheit unter Subsidiaritätsgesichtspunkten getroffene Zuständigkeitsverteilung zwischen den Planungsträgern für die Verkehrsinfrastrukturbereitstellung nicht notwendiger Weise mehr zu den heutigen Anforderungen passt. Die Seminararbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich neben zahlreichen allgemeinen Defiziten in der Infrastruktur in Bezug auf die See- und Flughafeninfrastruktur die derzeitige förderale Kompetenzverteilung nachteilig auf die Effizienz und Nachhaltigkeit der Infrastruktur auswirkt. Für die Fortschreibung der Verkehrswegerahmenpläne (TEN-V, Bundesverkehrswegeplan) und der Nachhaltigkeitskonzeptionen wird empfohlen, bei nächster Gelegenheiten die nachgewiesenen Defizite klar zu adressieren, entsprechende Zielvorgaben und Maßnahmen auf Basis fundierter Wirksamkeitsanalysen zu formulieren, die Umsetzung anhand aussagekräftiger Indikatoren zu überwachen und Fehlentwicklungen ggf. zu sanktionieren. Hierzu sei es im Besonderen erforderlich, dass sich Effizienz- und Ökologiekriterien stärker in den Indikatoren widerspiegeln. Die Zentralisierung der Infrastrukturbereitstellung auf bundesdeutscher oder sogar europäischer Ebene wird in diesem Zusammenhang explizit empfohlen