Vorzeitige Auflösung von Dienstbarkeiten aus wichtigem Grund

Das Erstellen von Übergabsverträgen zählt zu den täglichen Tätigkeiten in Notariats- und Anwaltskanzleien. Mittels dieser Verträge erfolgt in den meisten Fällen die Übergabe einer Liegenschaft, oftmals samt bestehendem Wohnhaus, durch die Eltern an ihre Nachkommen. Viele dieser Verträge haben eine Gemeinsamkeit: Als Gegenzug für die Einräumung des Eigentums an die jüngere Generation soll der Lebensabend der Elterngeneration gesichert werden Stichwort „Altersvorsorge“. Dieser Gedanke wird häufig mittels Einräumung eines Wohnungsrechtes umgesetzt. Das Zusammenleben mit dem Wohnungsberechtigten gestaltet sich jedoch in der Realität häufig auf andere Art und Weise als erwartet. Möglicherweise treten Umstände zu Tage, die beim Vertragsschluss nicht bedacht wurden (oder nicht bedacht werden wollten); es kommt im schlimmsten Fall zu gravierenden Zerwürfnissen. Diese Konflikte lassen in einem weiteren Schritt häufig den Wunsch nach Lösung dieser Bindung entstehen und führen in nicht wenigen Fällen zu einem bösen Erwachen. Die Beendigung des Wohnrechts gestaltet sich durch dessen Eigenschaft als beschränkt dingliches Recht in den meisten Fällen schwieriger als angenommen. Mangels gesetzlicher Grundlage ist man auf die Rechtsprechung der Gerichte angewiesen, die trotz herausgebildeter Grundsätze naturgemäß eine Einzelentscheidung treffen. Die Untersuchung der Diplomarbeit beginnt mit einem theoretischen Grundriss des Dienstbarkeitsrechts und der Beendigung von Dienstbarkeiten mittels vorzeitiger Auflösung aus wichtigem Grund im Allgemeinen. Anschließend erfolgt ein Auszug von Fällen, die der OGH in dieser Angelegenheit zu entscheiden hatte und die als Richtwert für Kategorien wichtiger Gründe dienen sollen.eingereicht von Tanja WeilgunyUniversität Linz, Diplomarbeit, 2020(VLID)481779