Datenschutz bei kleinräumigen Auswertungen – Anforderungen und Grenzwerte

Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung sind in zunehmendem Maße auf georeferenzierte Informationen angewiesen. Dabei wächst auch der Bedarf an möglichst kleinräumigen Auswertungen, sei es zu Planungszwecken, zur Optimierung von Geschäftsmodellen oder zur Verbesserung wissenschaftlicher Analysen. Die Informationstechnik sowie das vorhandene Datenmaterial an Geobasis- und Geofachdaten versetzen datenverarbeitende Unternehmen in die Lage, derartige Auswertungen mit überschaubarem Aufwand durchzuführen. Dabei sind die Möglichkeiten, ganz unterschiedliche georeferenzierte Informationen aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen, miteinander zu verschneiden, daraus neue Erkenntnisse zu gewinnen und die so gewonnenen Informationen wiederum mit weiteren Daten zu verknüpfen, scheinbar unbegrenzt. Die unendlichen technologischen Möglichkeiten treffen jedoch auf ein vorhandenes Umfeld rechtlicher Rahmenbedingungen, in das sie eingebettet werden müssen. Geht es um die Verarbeitung georeferenzierter Informationen, bildet das Datenschutzrecht einen wichtigen regulatorischen Rahmen, in dem sich kleinräumige Auswertungen bewegen müssen. Dabei fällt auf, dass ungeachtet des hohen Datenschutzbewusstseins in Deutschland im Zusammenhang mit der Verarbeitung geografischer Informationen eine eher geringe Sensibilität für den Datenschutz vorhanden ist. Öffentliche Debatten, z. B. zu Panoramadiensten wie Google Street View, haben auf der anderen Seite für eine gewisse Verunsicherung gesorgt. Schnell steht der Vorwurf im Raum, die datenschutzrechtlichen Regeln behindern die technologische Entwicklung. Der folgende Beitrag soll deshalb einige wichtige datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung georeferenzierter Informationen beleuchten