Die Elbe: lebendiger Fluss oder Wasserstraße?

Ökologie und Hochwasserschutz müssen keine Widersprüche sein. Mahner hat es immer gegeben, die daran erinnerten, dass die Flüsse ihren Raum, also ausreichend natürliche Überschwemmungsflächen brauchen. Doch wie ernst haben Verwaltung und Regierende diese Erkenntnisse seit dem sogenannten Jahrhunderthochwasser 2002 genommen? Wo haben sie die Schwerpunkte gesetzt, wofür Steuergelder ausgegeben und wofür nicht? Seit 20 Jahren werden immense Summen für die Wasserstraße Elbe und für die Häfen am Fluss ausgegeben. Die Elbe sollte mehr Verkehr aufnehmen. Welchen Nutzen haben diese Investitionen? Sind die gesteckten Ziele überhaupt erreicht worden? Seit zehn Jahren werden Hunderte Mio. Euro für den Deichbau ausgegeben, damit es nicht wieder wie 2002 zu Deichbrüchen und ungewollten Überflutungen kommt. Aber das Wasser muss ja irgendwohin, wenn es in Massen kommt! Doch nur noch auf 16 Prozent der einstigen Überschwemmungsauen der Elbe kann sich der Fluss im Hochwasserfall ausbreiten. Und so lief das Wasser im Juni 2013 erneut in zahlreiche Wohnzimmer. Als Lehre aus dem Hochwasser 2002 wollte Sachsens Staatsregierung den Flüssen mehr Raum geben. 7.500 Hektar zusätzliche Überflutungsflächen waren damals im Gespräch, insgesamt 49 Maßnahmen. Und was wurde davon umgesetzt? Ganze 1,5 Prozent! Schlimmer hätte die Bilanz des politischen Versagens nicht ausfallen können. Die Folgen des vorwiegend technischen Aufrüstens der Deiche müssen nun andere ausbaden – nämlich die Unterlieger. Sankt Florian lässt grüßen! Sie werden mit noch höheren und schnelleren Fluten bestraft. Eine intelligente, nachhaltige und solidarische Flusspolitik sieht anders aus. Vorschläge, wie künftig anders gehandelt werden muss, bringt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hiermit in die öffentliche Debatte ein.:Vorwort 4 1. Jahrhunderthochwasser: Alle Jahre wieder? 6 2. Die Elbe und ihre Auen 9 3. Schifffahrt auf der Elbe 12 4. Wie umweltfreundlich ist die Elbschifffahrt wirklich? 18 5. Trotz allem: Forderungen nach Elbausbau 20 6. Sachsens Hafeninvestitionen – ein Zuschuss-Geschäft 22 7. Staustufe Děčín – konstruierter Sachzwang zum Elbausbau 26 8. Elbe und Flusstourismus 30 Literatur 3