Erfassung von Innenentwicklungspotenzialen in Rheinland-Pfalz im Kontext der Landesstrategie zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme

Mit der Landesplattform RAUM+Monitor (https://mdi.rlp.de/de/unsere-themen/landesplanung/raum-monitor/) verfügt Rheinland-Pfalz über eine landesweite und laufend aktualisierte Erhebung und Bewertung vorhandener Siedlungsflächenpotenziale, welche auf einer Ersterhebung im Jahr 2010 aufbaut. Mit RAUM+Monitor als dezentral zugänglichem System ist die Einsicht und Pflege der Siedlungsflächenreserven mit relativ geringem Aufwand zu organisieren. Dabei ist grundlegend, dass die Erhebung und Fortschreibung durch die kommunale Ebene zwar dezentral, aber dennoch einheitlich erfolgt. Den Nutzern wird dabei eine transparente und verantwortungsvolle Verwendung der Daten durch Landesbehörden zugesichert. Die Plattform ist in das Rauminformationssystem (RIS) des Landes integriert und wird den Trägern der Flächennutzungsplanung kostenfrei zur Verfügung gestellt. RAUM+Monitor ist ein Baustein der rheinland-pfälzischen Strategie zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme. Das Ziel der Landesregierung vor einer baulichen Inanspruchnahme der Freiflächen im Außenbereich zunächst die Flächenpotenziale innerorts zu nutzen, wurde erstmals im Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) (Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz 2008) im Jahr 2008 verankert. Damit unterstützt das rheinland-pfälzische Landesrecht den in § 1 Absatz 5 des Baugesetzbuches bestimmten Grundsatz der Bauleitplanung, dass die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen soll. Die systematische Erfassung der Siedlungsflächenpotenziale dient einerseits als landeseinheitliche Grundlage für die Umsetzung der Vorgaben des Landesentwicklungsprogrammes, andererseits nutzen die Gemeinden RAUM+Monitor als Basis für Aufgaben der Bauleitplanung, der Dorferneuerung oder für eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit