Die Europäische Nachbarschaftspolitik gegenüber der Ukraine: Vom Scheitern einer Politik mit technokratischen Mitteln

Der Artikel beschäftigt sich mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) gegenüber der Ukraine vor der derzeitigen Krise. Es wird argumentiert, dass die Europäische Union (EU) die Ziele ihrer Nachbarschaftspolitik, darunter Sicherheit und Demokratisierung, bisher vor allem auf technokratischem Weg erreichen wollte und damit erfolglos blieb. Eine Untersuchung technokratischer Merkmale der ENP in der Ukraine zeigt, dass für das Demokratisierungsziel insbesondere die Depolitisierung und die Vernachlässigung demokratischer Elemente problematisch waren. Im Bereich der Staatlichkeit sind die zentrale Rolle von Experten sowie die Tendenz, konfliktive Positionen zu ignorieren, besonders kritisch zu sehen. Die Ergebnisse legen eine stärker politisierte ENP gegenüber der Ukraine nahe