11. Friedens- und Sicherheitspolitik

Die Schweiz hat die Friedenspolitik zu einem grundlegenden Element ihrer Aussenpolitik gemacht. Die schweizerische Friedenspolitik setzt einen deutlichen Schwerpunkt auf die zivile Konfliktbearbeitung und die Förderung der Menschenrechte. Diese Aktivitäten werden in einem vom Bundesrat angenommenen Jahresbericht vorgestellt. Die schweizerische Diplomatie – insbesondere die auf das Konzept der Menschlichen Sicherheit ausgerichtete Politische Abteilung IV des EDA – ist dabei der Hauptakteur. Unter den aktuellen Schwerpunktthemen der Friedenspolitik der Schweiz sind der Kampf gegen die Verbreitung illegaler Kleinwaffen und der Kampf gegen Personenminen zu nennen. Die Sicherheitspolitik der Schweiz definiert sich über die Beteiligung des Landes an der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC), wobei die beiden letztgenannten Institutionen an die NATO gebunden sind. Die Beteiligung der Schweiz an den beiden Partnerschaften ist Gegenstand jährlicher Berichte ; der zuletzt erschienene Bericht deckt das Jahr 2004 ab. Ebenfalls auf Jahresbasis, jedoch mit prospektiver Ausrichtung, präsentiert die Schweiz ihr individuelles Partnerschaftsprogramm, das sie im folgenden Jahr auf militärischer und ziviler Ebene in der Schweiz wie auch in der euro-atlantischen Region zu verfolgen beabsichtigt