Add to ORKGhttp://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr85715-handelsblatt-auskunft-urteil-pressefreiheit http://www.bverfg.de/e/rk20150914_1bvr085715.html Kein großer Sieg für die Pressefreiheit, denn die unfähigen Richter haben einige Hintertürchen für die intransparente Klassenjustiz eingebaut. So besteht "grundsätzlich kein Anspruch auf Einsicht in Behördenakten". Entscheidungen können "vollständig unter Verschluss gehalten werden, wenn konkrete Anhaltspunkte die Gefahr einer Vereitelung, Ersc..
Die allermeisten Promis, kommentiert die Kölnische Rundschau den Sieg der Feudalfrau CvM vor dem Eu...
Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts will in die Geschäftsordnung eine einheitliche Sperrfrist f...
Die ungarische Verfassung behauptet, daß die Richter in ihren Entscheidungen unabhängig und erst dem...
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr85715-handelsblatt-auskunft-urteil-pressefreiheit...
Es kam, wie in http://archiv.twoday.net/stories/264160281 befürchtet: Das Bundesverwaltungsgericht h...
Das Bundesverwaltungsgerichts kippt mirnichts dirnichts die jahrzehntelange Praxis, dass Bundesbehör...
"An die Gewährung von Eilrechtsschutz bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen dürfen keine überhöh...
Die Presse hat grundsätzlich ein Recht, Urteilsgründe anonymisiert, aber vollständig einsehen zu dür...
ist nach Ansicht von http://www.zpoblog.de/bverfg-937-abs-2-zpo-einstweilige-verfuegung-verfassungsb...
Die Überprüfung von Normen auf ihre Konformität mit der Verfassung ist im Regelfall einer gerichtlic...
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20140627_2bvr042912.html "Dies gilt insbesondere, soweit der G...
<![CDATA[Der FOCUS durfte die urheberrechtlich geschützte Darstellung des Bundesadlers karikierend v...
"In diesem Vortrag wird das Verständnis und die Rechtspraxis der richterlichen Unabhängigkeit in der...
https://www.sueddeutsche.de/medien/bundesverfassungsgericht-online-archiv-recht-auf-vergessen-1.4887...
Richter, Bürgermeister, Abgeordnete sollen dasselbe verdienen. Fordern die Politiker im Bundestag un...
Die allermeisten Promis, kommentiert die Kölnische Rundschau den Sieg der Feudalfrau CvM vor dem Eu...
Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts will in die Geschäftsordnung eine einheitliche Sperrfrist f...
Die ungarische Verfassung behauptet, daß die Richter in ihren Entscheidungen unabhängig und erst dem...
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