Das Bundesteilhabegesetz – Fortschritt im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention? Kritische Stimmen zum Bundesteilhabegesetz und ein Blick auf die Schwachstellen Stefan E. – Ein Experte in eigener Sache zum Bundesteilhabegesetz Mehr Selbstbestimmung und Autonomie für die an den Rand Gedrängten? Kaum ein Gesetz hat im vergangenen Jahr so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen und gleichzeitig unzählige kritische Stimmen geweckt wie das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Nun ist es seit dem 01. ..
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das Register aller Entschädigungsverfahren nach dem Bundesentschäd...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Bundesgesetze auch gegen Völkervertragsrecht, das...
Das Bundesverwaltungsgerichts kippt mirnichts dirnichts die jahrzehntelange Praxis, dass Bundesbehör...
Mit seiner Doppel-Entscheidung zur „Bundesnotbremse“ positioniert sich das Bundesverfassungsgericht ...
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbs...
Die UN-Behindertenrechtskonvention wirkt nicht so sehr über konkrete materielle Vorgaben, was wann z...
2014 erzielte die Bundesregierung den ersten ausgeglichenen Bundeshaushalt seit 1969. Mit dieser „sc...
Die CSU ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die nur in einem einzigen Bundesland wählbar...
<![CDATA[Der FOCUS durfte die urheberrechtlich geschützte Darstellung des Bundesadlers karikierend v...
„Ein gegen die Autonomie gerichteter Lebensschutz widerspricht dem Selbstverständnis einer Gemeinsch...
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die ihrem eigenen Zeitplan um Monate voraus ist, kommt im parlamenta...
Der vorliegende Beitrag bespricht die ersten zwei Urteile des Bundesgerichts zum Verhältnis der neue...
Das „Urteil über Leben und Tod“, das der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch, den...
Zum SPD-Mitgliederentscheid hörte man zuletzt auch viele kritische Stimmen in namhaften deutschen Ze...
Das Bundeskartellamt kann gem. §§ 47 OWiG, 81 GWB nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden, ob es ei...
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das Register aller Entschädigungsverfahren nach dem Bundesentschäd...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Bundesgesetze auch gegen Völkervertragsrecht, das...
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