Raumordnungsregelungen für Windenergie im Bundesländervergleich

Der stetig steigende Energieverbrauch der Gesellschaft sowie die daraus resultierenden Auswirkungen auf Umwelt und Klima führen zu einer wachsenden Nachfrage und Bedeutsamkeit von sauberen Energiequellen. Für den Ausbau der Energieerzeugung durch die Nutzung erneuerbarer Energieträger ist nicht nur die Lösung der damit verbundenen technischen Herausforderungen erforderlich, es müssen vor allem rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen umfassenden Ausbau ermöglichen und erleichtern. In dieser Arbeit werden zu diesem Zwecke die rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für den Ausbau von Windenergie in ausgewählten Bundesländern Österreichs aus Sicht der Raumordnung behandelt. Dazu wird im ersten Schritt der Begriff Raumordnung erläutert sowie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bezüglich der Querschnittsmaterie Raumordnung betrachtet. Zusätzlich wird die Struktur und Hierarchie der raumordnungsrelevanten Rechtsakte der Länder und Gemeinden dargestellt. In einem weiteren Schritt werden bereits bestehende windkraft-relevante Raumordnungsregelungen (Raumordnungsgesetze, Verordnungen, Entwicklungsprogramme) der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Niederösterreich und Steiermark analysiert und gegenübergestellt. Angelehnt an die Ergebnisse dieses Bundesländervergleichs wird für das Bundesland Salzburg ein Vorschlag für die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für den Ausbau von Windkraft durch die Erlassung von Entwicklungsprogrammen unterbreitet. Die Ergebnisse der Arbeit zeigen, dass die Struktur der raumordnungs- bzw. windkraft-relevanten Rechtsakte in den betrachteten Bundesländern sehr ähnlich ist. In Kärnten, Niederösterreich und der Steiermark wurden auf Basis der dort geltenden Raumordnungsgesetze eigenständige Sachprogramme zum Thema Windkraft erlassen, welche die Voraussetzungen für die Errichtung von Windkraftanlagen regeln. Da im Bundesland Salzburg ähnliche rechtliche Rahmenbedingungen vorliegen wie in Niederösterreich und der Steiermark, ist bei der Erstellung von Entwicklungsprogrammen für den Ausbau von Windkraft in Salzburg eine Orientierung an den Umsetzungen dieser beiden Bundesländer sinnvoll.eingereicht von Gerald HörackUniversität Linz, Masterarbeit, 2019(VLID)361970